Sanktionen werden aufgehoben
EU einigt sich mit USA über neue Bananenmarktordnung

Nach einem neunjährigen Streit mit den USA und unter dem Druck von Sanktionen regelt die Europäische Union ihren umstrittenen Import von Bananen wieder neu. Das teilten die für den Handel und für die Landwirtschaft zuständigen EU-Kommissare, Franz Fischler und Pascal Lamy, am Mittwoch in Brüssel mit.

dpa-afx BRÜSSEL/BREMEN. US-Handelssanktionen gegen die EU im Wert von etwa 200 Mill. US $ (434 Mill. DM/222 Mill. Euro) könnten im Juli beendet werden, wenn das neue Importsystem in Kraft tritt. Aus der Branche wurde der Brüsseler Durchbruch begrüßt.

"Wir denken, ein Gleichgewicht gefunden zu haben im Interesse aller Beteiligten", sagte Lamy. Fischler betonte, dass es nach 2006 bei der bisher geplanten Lösung bleibe, den Import nur noch über Zölle zu regeln und die Mengenbeschränkungen fallen zu lassen. Die bisherige Bananenmarktordnung der EU, die auf einen Quotensystem beruht, ist nicht konform mit den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO).

Windhundverfahren soll fallen

Bis 2006 sollen nun die Lizenzen auf Grundlage der Einfuhren in dem Zeitraum von 1994 bis 1996 vergeben werden. Zunächst hatte Brüssel das so genannte Windhundverfahren vorgesehen. Nach Prinzip "Wer zuerst kommt mahlt zuerst" sollten dabei die Quoten den zuerst anfragenden Importeuren zugeschlagen werden. Dieses System hätte wettbewerbsschwächere Anbieter aus den USA benachteiligt, meinten Branchenkenner. Die EU-Länder müssen den Plänen noch zustimmen.

Die Bremer Atlanta-Gruppe, nach eigenen Angaben größter deutscher Bananenvermarkter, wertete die Abmachung Brüssels mit den USA als eine Sensation. Damit sei "in der Branche schon nicht mehr gerechnet worden". Atlanta betonte, die neue Regelung ermögliche eine kontinuierliche und berechenbare Belieferung der EU mit hochwertigen Bananen zu verbraucherfreundlichen Preisen.

Die EU-Kommission und der US-Handelsbeauftragte Robert Zoellick sprachen von einem Durchbruch. "Es zeigt, dass die neue Bush-Regierung und die Europäische Kommission eng und effektiv in Handelsfragen zusammenarbeiten wollen." Beide Seiten äußerten sich hoffnungsvoll, den Handel mit Bananen auf eine tragfähige Basis gestellt zu haben. Die USA wollen sich dafür einsetzen, dass die neuen Regeln von der WTO gebilligt werden.

EU begünstigt Entwicklungsländer

Hintergrund des Streits sind die Zollvergünstigungen, die die EU Staaten der Dritten Welt für ihre Bananenexporte nach Europa gewährt. Diese Staaten aus Afrika, dem Pazifik und der Karibik (AKP) sind mit besonderen Abkommen an die EU gebunden. Die USA sehen darin eine Benachteiligung für die Exporteure der Bananen aus dem so genannten Dollarraum, die von US-Firmen wie Chiquita vorwiegend in Lateinamerika angebaut werden. Nach einer Entscheidung der Welthandelsorganisation (WTO) durfte Washington deswegen Handelssanktionen gegen die EU verhängen.

Jetzt werden Quoten zu Gunsten der "Dollarbananen" umgeschichtet. Allerdings bleibt den AKP-Staaten ein zollfreies Kontingent von 750000 (vorher: 850000) Tonnen im Jahr. Die EU lässt daneben etwa 2,5 Mill. Tonnen Dollarbananen in den gemeinsamen Markt.

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