Sanktionen werden möglicherweise bald aufgehoben
Flüge durch die Verbotszone im Irak immer populärer

ap AMMAN/MOSKAU. Die von den UN vor fast zehn Jahren wegen der Annexion Kuwaits verhängten Sanktionen gegen Irak geraten immer mehr unter Druck. Als drittes Land nach Russland und Frankreich kündigte am Dienstag Jordanien einen Flug mit humanitären Gütern nach Bagdad an. Russische Medien berichteten gleichzeitig, dass die Regierung in Moskau ein Abkommen über die Errichtung von Kulturzentren in Irak unterzeichnet habe. Außerdem plane die russische Fluggesellschaft Aeroflot die Wiederaufnahme des regulären Luftverkehrs mit Irak. Syrien forderte unterdessen ein Ende der Strafmaßnahmen gegen das arabische Nachbarland.

Die jordanische Regierung erklärte am Dienstag, sie habe das UN-Sanktionskomitee darüber informiert, dass am Mittwoch ein Flugzeug mit humanitären Gütern von Amman nach Bagdad fliegen werde. Unter den 80 mitfliegenden Personen befänden sich auch drei Minister und mehrere Parlamentsabgeordnete, sagte der jordanische Kulturminister Mahmud Kajid. In Washington erklärte US-Außenministerin Madeleine Albright vor dem Senat, sie wolle die jordanische Regierung auffordern, nicht dem Beispiel Russland und Frankreichs zu folgen, über deren Irak-Politik sie sehr besorgt sei.

Paris hat dem UN-Sicherheitsrat vorgeschlagen, dass Flüge nach Irak beim Sanktionskomitee nur noch angemeldet, nicht aber von diesem mehr genehmigt werden müssen. Die drei ständigen Ratsmitglieder Frankreich, Russland und China vertreten die Auffassung, dass der Sanktionsbeschluss der Vereinten Nationen ein Flugverbot nicht vorsehe. Die beiden anderen ständigen Mitglieder USA und Großbritannien vertreten die gegenteilige Ansicht.

Ein jordanischer Regierungsvertreter sagte zu den Erklärungen Albrights, man habe mit den USA Kontakt wegen des Fluges aufgenommen und sei zuversichtlich, dass es aus Washington keine Einwände geben werde. Nach den Regeln des Komitees muss dieses den jordanischen Flug bis Dienstagnacht 23.00 Uhr MESZ genehmigen, wenn bis dahin kein Mitglied des Ausschusses Einspruch erhebt. Die USA haben als Mitglied des Gremiums Jordanien um mehr Informationen gebeten, bevor sie eine Entscheidung treffen. Aus Amman sei aber noch keine Antwort gekommen. Kajid sagte, der Flug werde (morgen) stattfinden, ob eine Antwort des Komitees vorliege oder nicht.

Der syrische Außenminister Faruk el Scharaa forderte die Aufhebung der Sanktionen. Zuvor war er mit dem in Damaskus weilenden stellvertretenden irakischen Ministerpräsidenten Tarik Asis zusammengetroffen. Gleichzeitig erklärte eine Aeroflot-Sprecherin in Moskau, ihre Gesellschaft stehe in Verhandlungen mit einer irakischen Delegation unter Leitung des Chefs der Fluggesellschaft Iraq Air, Mamun el Nassiri. Man berate über eine Zusammenarbeit.



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