Scharon: Anfang 2003 gibt es Neuwahlen
Vorgezogener Wahlgang in Israel

Israel wählt vermutlich im kommenden Februar ein neues Parlament. Staatspräsident Mosche Katzav stimmte am Dienstag auf Wunsch von Ministerpräsident Ariel Scharon der vorzeitigen Auflösung der 15. Knesset zu.

HB/dpa JERUSALEM. Nach dem Gesetz müssen Neuwahlen innerhalb von 90 Tagen stattfinden. Scharon, der im Februar 2001 direkt gewählt wurde, bleibt bis zur Wahl im Amt. Die Regierungskrise war durch den Auszug der Arbeitspartei aus der großen Koalition Scharons vor einer Woche ausgelöst worden.

Scharon sah sich nach eigenen Worten zu dem Schritt gezwungen, weil es ihm nicht gelungen sei, das ultrarechte Parteienbündnis "Nationale Union" zum Eintritt in seine Minderheitsregierung zu bewegen. Am Montag hatte die Regierung drei Misstrauensvoten der Opposition nur überstanden, weil sich die "Nationale Union" der Stimme enthielt.

Scharon richtete vor Journalisten am Morgen erwartungsgemäß schwere Vorwürfe an die Adresse der Arbeitspartei. Er habe "die Wahl nicht gewollt", sagte er vor Journalisten. "Wahlen sind nicht das, was Israel jetzt braucht", meinte der 74-Jährige. Sie seien jedoch durch "das unverantwortliche Verhalten der Arbeitspartei" unausweichlich geworden.

Scharf ging Scharon auch mit dem ultrarechten Bündnis "Nationale Union" ins Gericht, das sich am Montag geweigert hatte, der Minderheitsregierung beizutreten. Die "Union" habe unerfüllbare Forderungen gestellt, meinte Scharon. Er werde "politischer Erpressung jedoch nicht nachgeben".

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