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Scharon will Gazastreifen trotz Niederlage räumen

Der israelische Regierungschef Ariel Scharon will Siedlungen und Armeeposten im Gazastreifen ungeachtet einer neuen Abstimmungsniederlage in seiner rechtsgerichteten Likud-Partei räumen.

dpa TEL AVIV. Der israelische Regierungschef Ariel Scharon will Siedlungen und Armeeposten im Gazastreifen ungeachtet einer neuen Abstimmungsniederlage in seiner rechtsgerichteten Likud-Partei räumen.

Der Abzugsplan werde weiter verfolgt, sagte Berater Scharons am Donnerstag. Die Likud-Delegierten hatten am Vorabend nach einem turbulenten Treffen gegen eine Koalition mit der sozialdemokratisch orientierten Arbeitspartei votiert. Aus dem Büro Scharons hieß es: "Er wird versuchen, eine stabile Koalition für eine Regierung zu bilden." Scharon verhandelt mit der Arbeitspartei, nachdem er im Streit um den Gaza-Abzug eine eigene Mehrheit im Parlament verloren hat.

Die Likud-Delegierten bereiteten ihrem Ministerpräsidenten die zweite schmerzliche Niederlage seit Mai. Damals hatte die Parteibasis gegen Scharons Plan gestimmt, der einen Abzug aus einigen Gebieten mit dem Ausbau großer jüdischer Siedlungen im Westjordanland verknüpft. In seiner Ansprache warf Scharon seinen innerparteilichen Gegnern vor, eine "rebellische, extremistische und unverantwortliche Opposition" zu sein. "Im Leben einer Nation gibt es Momente, in denen schwere Entscheidungen getroffen werden müssen", mahnte er.

Mit deutlicher Mehrheit von 843 gegen 612 Stimmen sprachen sich die Delegierten jedoch gegen einen Regierungsbeitritt der Arbeitspartei aus. Auch Scharons taktisch formulierter Vorschlag, Verhandlungen mit jeder "zionistischen Partei" aufzunehmen, wurde mit 765 zu 753 Stimmen zurückgewiesen.

Die Fraktionsvorsitzende der Arbeitspartei, Dalia Itzik, sagte, das Ergebnis der Abstimmungen stelle den geplanten Rückzug in Frage und bedeute wahrscheinlich Neuwahlen. Minister Usi Landau, ein Hardliner und innerparteilicher Kritiker von Scharon, erinnerte daran, dass der Ministerpräsident bereits im Mai das Nein des Likuds zum Rückzugsplan in einer Urabstimmung missachtet habe.

Unterdessen ging auch der innerpalästinensische Streit um Reformen weiter, nachdem Palästinenserpräsident Jassir Arafat Fehler seiner Autonomiebehörde eingeräumt hatte. Arafat weigerte sich in der Nacht zum Donnerstag nach hitzigen Debatten mit Parlamentsabgeordneten, Dekrete gegen Korruption zu unterschreiben. Zwölf palästinensische Parlamentarier forderten daraufhin, alle Sitzungen auszusetzen. Kritiker reagierten enttäuscht auf Arafats Rede vom Vortag. Er habe nicht gesagt, wie er Fehler korrigieren wolle.

Derweil weiteten palästinensische Häftlinge ihren Hungerstreik in israelischen Gefängnissen aus. Mehrere hundert Gefangene schlossen sich der Protestaktion an. In acht Haftanstalten verweigerten 2885 Insassen die Nahrungsaufnahme, sagte der Sprecher der israelischen Gefängnisverwaltung, Ian Domnitz. Etwa 200 Strafgefangene hätten den Hungerstreik jedoch abgebrochen. Die Palästinenser protestieren gegen die Haftbedingungen in Israel.

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