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Scharon zu Nahost-Gesprächen in Deutschland

Der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon ist am Donnerstag zu seinem ersten Besuch seit seinem Amtsantritt im März in Deutschland eingetroffen. Er wolle bei seinen Gesprächen in Deutschland über Wege zur Beendigung der Gewalt im Nahen Osten beraten, sagte Scharon vor seiner Ankunft in Berlin Journalisten.

rtr BERLIN. Scharon kommt während seines Kurzbesuch unter anderem mit Bundeskanzler Gerhard Schröder und Bundesaußenminister Joschka Fischer zusammen. Fischer hatte nach einem palästinensischen Selbstmordanschlag Anfang Juni in Tel Aviv zwischen Israel und den Palästinensern vermittelt. Palästinenser-Präsident Jassir Arafat sprach sich in einem Zeitungsinterview für ein Ende der Gewalt auf beiden Seiten aus.

Scharon sagte während des Fluges nach Berlin, Arafat müsse die Gewalt in den Palästinensergebieten beenden, damit der diplomatische Prozess zwischen beiden Seiten vorangebracht werden könne. "Es hat keinen Tag der Waffenruhe gegeben", sagte Scharon. Israel und die Palästinenser hatten Mitte Juni eine Waffenruhe vereinbart, die jedoch brüchig ist. Seit Beginn der Waffenruhe sind bei Gewalttaten 15 Palästinenser und neun Israelis getötet worden. Die Palästinenser hatten Ende September einen Aufstand gegen Israel begonnen. In den Unruhen sind rund 600 Menschen getötet worden, die meisten davon Palästinenser.

Scharons hatte ursprünglich bereits Anfang Juni zu einem Antrittsbesuch als Ministerpräsident nach Deutschland kommen wollen. Wegen des Selbstmordanschlags eines Palästinensers vor einer Discothek in Tel Aviv, bei dem 21 Israelis starben, verschob er den Besuch. Während des Bombenanschlages hatte sich Fischer zu einem Besuch in Tel Aviv aufgehalten. In den Tagen danach drängte er Arafat dazu, den Anschlag zu verurteilen. Fischer trug dazu bei, dass Israel auf sofortige Vergeltung für den Anschlag verzichtete. Für seinen Einsatz erntete der deutsche Außenminister im Nahen Osten und im eigenen Land viel Lob und Respekt in den Medien.

Der israelische Botschafter in Deutschland, Schimon Stein, sagte der "Allgemeinen Zeitung Mainz" laut einem Vorabbericht, auf Europa komme eine entscheidende Rolle zu. Bei diesen Erwartungen Israels an deutsche Unterstützung spielt stets auch das besondere Verhältnis beider Staaten eine Rolle, das aus der Ermordung der europäischen Juden durch Deutschland rührt und sich bei Scharons Besuch auch in der traditionellen Kranzniederlegung zu Ehren der Opfer ausdrücken wird. Am Abend wollte Scharon zu einem Treffen mit Frankreichs Präsident Jacques Chirac nach Paris weiterreisen.

Scharon kommt in Berlin auch mit dem belgischen Außenminister Louis Michel zusammen. Belgien hat seit Anfang Juli die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union (EU) inne. Dabei könnte auch eine Klage von Überlebenden eines Massakers in palästinensischen Flüchtlingslager im Libanon zur Sprache kommen. Die Überlebenden machen Scharon für das Massaker von 1982 verantwortlich, das mit Israel verbündeten christliche Milizen verübt hatten. Scharon war damals Verteidigungsminister.

Arafat forderte ein Ende der Gewalt auf beiden Seiten. "Wir dürfen radikalen und gewalttätigen Gruppen auf beiden Seiten keine Chance geben", sagte er in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Er sehe sich zum Kampf gegen den Terror verpflichtet, sagte Arafat. Er wies darauf hin, dass die Palästinenserbehörden in der jüngsten Zeit mehrere Personen verhaftet hätten, darunter auch Mitglieder seiner Fatah-Bewegung. Er habe die Verfolgung der Verantwortlichen für die jüngsten Attentate und Granatenangriffe in den vergangenen Tagen angeordnet. Scharon hat die Palästinensern aufgefordert, gegen die militanten Gegner Israels vorzugehen.

Arafat sagte, er verurteile die jegliche Gewalttaten in Israel und in den besetzten Gebieten, "egal, wer dafür verantwortlich ist". Er bedaure die Opfer bei Palästinensern und Israelis. Er forderte Israel erneut auf, die Blockaden der Palästinensergebiete zu beenden und mit erneuten Friedensverhandlungen zu beginnen.

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