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Scharping bleibt Verteidigungsminister

Der Chef der SPD-Fraktion im Bundestag, Peter Struck, hat sich vor den wegen seiner Flüge mit Maschinen des Bundes in die Kritik geratenen Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) gestellt.

rtr BERLIN. "Das Entscheidende ist zunächst einmal, es ist rechtlich überhaupt nichts zu beanstanden", sagte Struck am Montag im ZDF-Morgenmagazin. "Es gibt gar keinen Zweifel daran, dass der Rudolf Scharping ein guter Verteidigungsminister ist." Struck wies auch den Vorwurf der Union zurück, Scharping habe auf Kosten des Bundes neben den Flügen von seiner Urlaubsinsel Mallorca weitere Privatflüge zwischen Berlin und Frankfurt unternommen. Scharping, der sich am Sonntagabend mit Struck, Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und SPD-Generalsekretär Franz Müntefering getroffen hatte, dankte der SPD-Führung für ihre Unterstützung.

Scharping sagte vor einer Sitzung des SPD-Präsidiums, die öffentlichen Äußerungen des Bundeskanzlers, Strucks, Münteferings sowie von Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) zeugten von Solidarität der SPD-Spitze. "Das empfinde ich als wohltuend." Mit Blick auf die Angriffe aus der Union sagte er: "Einige Leute versuchen, den Anschein von Druck zu erwecken." Scharping hatte seinen Rücktritt am Sonntag ausgeschlossen. "Ich habe meinen Urlaub dreimal unterbrochen, um meinen Dienstpflichten zu genügen", sagte er im ZDF. Bei der Bundestagswahl werde er erneut antreten.

Die Union wirft Scharping vor, die Flugbereitschaft der Bundeswehr zu Unrecht genutzt zu haben. Der Verteidigungsminister hatte seinen Mallorca-Urlaub wegen des Mazedonien-Einsatzes der Bundeswehr unterbrochen und war mit Bundeswehr-Maschinen gereist. Die Union kritisiert außerdem, Scharping habe die Flugbereitschaft auch für Flüge von Berlin zu seiner Lebensgefährtin Kristina Gräfin Pilati nach Frankfurt genutzt. Struck sagte zu den Flügen im Zusammenhang mit Mazedonien: "Es bleibt dabei, das ist in Ordnung. Er hat seinen Urlaub unterbrochen, drei oder vier mal. Da kann er die Flugbereitschaft für in Anspruch nehmen." Die Kritik der Union an den Frankfurt-Flügen Scharpings treffe nicht zu: "Die Vorwürfe der Union, es gebe weitere Privatflüge, sind falsch."

Über das Gespräch mit Scharping am Sonntagabend sagte Struck: "Da ist niemanden der Kopf gewaschen worden, sondern wir haben die politische Lage erörtert." Zu den in der Illustrierten "Bunte" veröffentlichten Urlaubsbildern von Scharping und seiner Lebensgefährtin sagte er: "Es ist natürlich eine Frage, wie jemand sein persönliches Glück, das bei Rudolf Scharping ja ganz offensichtlich ist, auch wenn er es nicht öffentlich gemacht hätte, in den Augen der Menschen darstellt. Jeder hat da seine eigene Art und Weise." Das könne aber nicht ein Grund sein, den Mann niederzuschreiben. Scharping war wegen der Urlaubsbilder in der Koalition in die Kritik geraten.

Der brandenburgische Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) bezeichnete Scharpings Vorgehen als Ungeschicklichkeiten in einer dramatischen Situation. Der Minister werde den erweckten Eindruck durch harte Arbeit ausgleichen müssen. Stolpe stellte sich ebenfalls hinter den Verteidigungsminister, der auch stellvertretender SPD-Chef ist. "Im Ganzen stehe ich zu Scharping", sagte er. "Er hat sich korrekt verhalten und die Vorschriften nicht verletzt." Der Berliner Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) sagte, die inhaltliche Arbeit Scharping sollte bei der Beurteilung des Ministers im Vordergrund stehen. Auf die Frage, ob ein Rücktritt Scharpings zur Debatte stehe, sagte er: "Ich denke nicht."

Scharping hatte am Samstag seinen Urlaub beendet und war mit Kristina Gräfin Pilati in einer Chartermaschine zurückgekehrt.

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