Scharping erwägt stärkeren Einsatz am Horn von Afrika
Neue Führungsrolle für die Bundeswehr

Die Anfragen für einen größeren internationalen Einsatz der Bundeswehr häufen sich. Auf Wunsch Washingtons erwägt Bundesverteidigungsminister Scharping nun auch eine deutsche Führungsrolle in der Anti-Terror-Koalition am Horn von Afrika. Doch es gibt Warnungen, dass die Grenze der Belastbarkeit erreicht sei.

ink BERLIN. Nach ersten begrenzten Führungsaufgaben der Bundeswehr im Rahmen des internationalen ISAF-Einsatzes in der afghanischen Hauptstadt Kabul und bei der Nato-Mission in Mazedonien werden deutsche Streitkräfte nun möglicherweise auch in einem anderen Teil der Welt eine Leitungsrolle übernehmen. "Die Bundesregierung erwägt, im Rahmen des EU-Engagement bei der Sicherung der Schiffwege um das Horn von Afrika für eine gewisse Zeit die Führung zu übernehmen", kündigte Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping am Dienstag in Berlin an. Voraussetzung sei aber eine entsprechende Abstimmung mit den Partnern in Europa und den USA.

Heute will Scharping in Washington mit US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld entsprechende Gespräche führen. Dieser hatte den Wunsch nach einem stärkeren Engagement der deutschen Marine im Rahmen der Anti-Terror-Koalition geäußert. Zur Zeit stellt die Marine drei Fregatten und fünf Schnellboote für die Sicherung der Schifffahrtswege um das Horn von Afrika. Der Auftrag beschränkt sich auf die Aufklärung und die Durchsuchung von Schiffen.

Scharpings Ankündigung stieß überwiegend auf Zustimmung. Sowohl der für die Auslandsmissionen zuständige Chef des Einsatzführungskommandos, Generalleutenant Friedrich Riechmann, als auch der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Bernhard Gertz, betonten, dass die deutsche Marine für den Einsatz am Kap Horn gut gerüstet sei. Im übrigen werde die Führungsfähigkeit noch erhöht, wenn nun die Schnellboote gegen Versorgungsschiffe ausgetauscht würde, sagte Gertz dem Handelsblatt. Die Schnellboote würden wegen fehlender Klimatisierung und Frischwasseraufbereitung zurück beordert.

"Ein Problem bekäme die Bundeswehr, falls die Alliierten neue Anforderungen für die Beteiligungen am Anti-Terror-Kampf stellen", sagte Gertz. Denn schon jetzt gebe es Engpässe etwa in der Logik und dem Fernmeldebereich. "Wenn Soldaten von Kenia über Kuwait bis Ost-Afghanistan versorgt werden müssen, ist das schwierig." Im übrigen werde oft vergessen, dass die Bundeswehr auch im Inland 1 500 Mann für den Schutz von US-Einrichtungen abstelle, sagte Gertz. Diese seien in den bis zu 3900 Mann nicht enthalten, die der Bundestag für einen Einsatz ihm Rahmen der Anti-Terror-Koalition zur Verfügung gestellt habe.

Schon zuvor waren Warnungen vor einer Überforderung der Bundeswehr laut geworden. Nach Angaben des Deutschen Bundeswehrverbandes sind zur Zeit bereits 10 500 Bundeswehrsoldaten im Ausland eingesetzt, ein erheblicher Teil dabei auf dem Balkan. Auch Generalleutenant Riechmann hatte deshalb gewarnt, dass die Bundeswehr keine zusätzlichen Auslandseinsätze verkraften könne. Lange Einsatz könne sich die Bundeswehr nur noch leisten, wenn ihre Präsenz an anderen Stellen gekürzt werde.

"Angesichts der knappen Ressourcen müssen wir künftig weniger danach gehen, wo wir überall gefragt werden, sondern mehr danach, was wir können und wollen", mahnte auch Karsten Voigt, Koordinator der Bundesregierung für transatlantische Beziehungen, auf der Tagung "Berliner Dialog - Internationale Sicherheit". Der Wehrexperte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ruprecht Pohlenz, warf der Bundesregierung vor, durch Kürzungen im Verteidigungsetat die Probleme noch vergrößert zu haben.

In der Tat denkt man im Bundesverteidigungsministerium über eine Reduzierung des deutschen Engagement auf dem Balkan nach. So hatte sich die niederländische Regierung bereit erklärt, ab Juni von den Deutschen die Führung der Nato-Mission Mazedonien zu übernehmen. Scharping will zudem auch die Zahl von bisher 1500 Soldaten in Bosnien sowie 4500 Soldaten im Kosovo verringern.

Scharping will gegenüber der US-Regierung betonen, dass sich die internationalen Friedenssicherung nicht nur auf militärische Mitteln beschränken dürfe. Wie andere europäische Kollegen vor ihm will er Washington zudem davor warnen, künftige Militäreinsätze immer mehr außerhalb der Nato-Strukturen zu planen. Die Vereinigten Staaten bräuchten einen starken Partner, auch ein Afghanistan-Einsatz sei ohne die Nato nicht denkbar gewesen.

Mit Besorgnis wird in Berlin registriert, dass gerade US-Verteidigungminister Rumsfeld betont, die USA wollten künftig Koalitionen je nach Mission zusammenstellen. Die Europäer fürchten, dass ihre Interessen vernachlässigt werden und das Ziel einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU untergraben wird.

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