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Schily will Islamistenkongress in Berlin verhindern

Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) will den für Anfang Oktober in Berlin geplanten Islamisten-Kongress verhindern. „Ich werde von meiner Seite alles daransetzen, dass dieser Kongress nicht stattfindet“, sagte Schily am Mittwoch in Berlin.

dpa BERLIN. Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) will den für Anfang Oktober in Berlin geplanten Islamisten-Kongress verhindern. "Ich werde von meiner Seite alles daransetzen, dass dieser Kongress nicht stattfindet", sagte Schily am Mittwoch in Berlin.

Er werde dafür zusammen mit den Berliner Landesbehörden alle zur Verfügung stehenden Mittel einsetzen. Im Internet wird seit einiger Zeit für den 1. bis 3. Oktober zum "Ersten Arabischen Islamischen Kongress in Europa" aufgerufen. Die Organisatoren erwarten 500 bis 800 Teilnehmer.

Über die Personen, die im Zusammenhang mit dem Kongress genannt werden, "gibt es Erkenntnisse", sagte Schily ohne auf Einzelheiten einzugehen. Ein Versammlungsverbot könne von Berliner Seite allerdings erst erwogen werden, wenn die Veranstaltung angemeldet ist. Dies sei bis jetzt noch nicht der Fall.

Die Sicherheitsbehörden sind laut Schily dabei, die Hintergründe des Kongresses und der beteiligten Personen auszuleuchten. Der Minister denkt auch daran, den Aufenthaltsstatus Betroffener überprüfen zu lassen. Sollten Teilnehmer aus dem Ausland einreisen wollen, werde man dies unterbinden. "Wir können Visa erteilen nach eigenem Ermessen."

Laut Internet-Aufruf sollen an dem Kongress arabische, islamische und europäische Vereine, Verbände, politische und gesellschaftliche Institutionen sowie Einzelpersonen teilnehmen. Das Simon Wiesenthal Center hatte Schily bereits am 9. September aufgerufen, das Treffen zu verbieten. Der Aufruf sei unzweideutig. Der Kongress wolle eine politische Plattform für den radikalen Islam bieten und junge Europäer für den Terrorismus anwerben.

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