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Schily: Zuwanderungsgesetz Chance für ArbeitsmarktDPA-Datum: 2004-07-09 08:19:57

Hamburg (dpa) - Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) sieht gute Chancen, dass künftig mehr ausländische Arbeitskräfte nach Deutschland kommen.

Hamburg (dpa) - Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) sieht gute Chancen, dass künftig mehr ausländische Arbeitskräfte nach Deutschland kommen.

«Auf der Grundlage des Konsenses über das Zuwanderungsgesetz wird es in Zukunft leichter sein, sich auf ein Instrument wie das Punktesystem zu verständigen, für das es diesmal noch keine Mehrheit gab», sagte Schily der «Financial Times Deutschland». Er warnte aber davor, die Zuwanderung zu schnell auszuweiten: «Bei über vier Millionen Arbeitslosen müssen wir vorsichtig sein. Eine sehr große Zahl von Zuwanderern kann unter diesen Umständen nicht in Betracht kommen.»

Der SPD-Politiker bezeichnete das Zuwanderungsgesetz, das heute abschließend im Bundesrat verabschiedet wird, als historischen Paradigmenwechsel: «Dahinter geht es nicht mehr zurück. Dieser Prozess ist unumkehrbar.» Deutschland habe «die Lebenslüge überwunden, dass wir kein Einwanderungsland sind. Bei 7,3 Millionen Ausländern war das offensichtlich falsch, aber diese Vorstellung wurde bis vor kurzem aufrechterhalten.»

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