Schlechte Aussichten
CSU könnte aus Europaparlament gekegelt werden

Europas Konservative haben das schlechte Wahlergebnis der CSU in Bayern mit Sorge zur Kenntnis genommen. Bei einem ähnlich schlechten Ergebnis bei der Europawahl im nächsten Jahr wären die Christsozialen nicht mehr im Europaparlament vertreten.

BERLIN. Die Wahlschlappe der CSU in Bayern hat auch die Europäische Volkspartei (EVP) aufgeschreckt. Mit Sorge blicken Europas Konservative auf die Europawahl im Juni nächsten Jahres. „Wenn die CSU bei der Europawahl wieder nur 43 Prozent holt wie jetzt in Bayern, dann ist das schon problematisch“, sagte Elmar Brok, Mitglied im EVP-Fraktionsvorstand dem Handelsblatt.

43 Prozent in Bayern, so die Befürchtung, sind weniger als fünf Prozent aller deutschen Wähler. Scheitert die CSU an der deutschen Fünf-Prozent-Hürde, scheidet sie automatisch aus dem Europaparlament aus. Ihre neun Sitze in der Straßburger Volksvertretung würde sie dann verlieren.

In der EU-Geschichte wäre das ein Novum. So lange die CSU ihre absolute Mehrheit in Bayern sicher in der Tasche hatte, war die Präsenz der Partei im Europaparlament eine Selbstverständlichkeit. Entsprechend nervös sind die CSU-Europaabgeordneten. „Das wäre der Super-Gau, wenn die CSU nicht mehr im Europaparlament vertreten wäre“, sagt CSU-Parlamentarier Ingo Friedrich und fügt hinzu: „Schließlich sind wir die einzige Stimme Bayerns in Europa.“

Womöglich schneidet die CSU in Europa sogar noch schlechter ab als in Bayern. Traditionell ist die Wahlbeteiligung bei der Europawahl niedriger als bei Landtagswahlen. Folglich könnte es der CSU noch schwerer fallen, ihre Anhänger bei der Europawahl zu mobilisieren

Außerdem könnte die Bayern-Partei Konkurrenz von rechtsaußen bekommen. In Irland, Österreich und anderen EU-Staaten sind die Euro-Skeptiker auf dem Vormarsch. Die irische Anti-EU-Bewegung Libertas hat bereits signalisiert, dass sie bei der Europawahl antreten will. Diese neuen Kräfte suchen sich womöglich auch in Bayern Verbündete. Offen ist bislang, wie die Freien Wähler auf solche Werbeversuche reagieren würden.

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