Schmid zog offenbar Konsequenzen aus parteiinternem Streit in der Steiermark
Der FPÖ laufen die Minister davon

ap WIEN. Zum dritten Mal seit Bildung der Mitte-rechts-Regierung in Österreich hat ein Minister der fremdenfeindlichen FPÖ seinen Rücktritt eingereicht. Völlig überraschend gab am Samstagabend Infrastrukturminister Michael Schmid sein Ausscheiden aus der Regierung bekannt. Bundeskanzler Wolfgang Schüssel von der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) erklärte am Sonntag, es müsse möglichst bald ein Nachfolger bestimmt werden. Der "Kronen-Zeitung" sagte Schüssel, er erwarte von der FPÖ eine Erklärung, damit das Vertrauen der Bevölkerung in die Regierung nicht zerstört werde.

Beobachter werteten den Schritt Schmids als einen neuen Schlag für die FPÖ, die damit seit Bildung der Koalition im Februar bereits den dritten ihrer sechs Minister austauschen muss. Im März schied Justizminister Michael Krüger aus, im Oktober wurde Sozialministerin Elisabeth Sickl entlassen. Zudem sind führende Politiker der FPÖ wegen der Spitzelaffäre unter Druck, bei der es um die Beschaffung von Polizeidaten über politische Gegner geht. Vorermittlungen laufen auch gegen den früheren FPÖ-Chef und Regierungschef von Kärnten, Jörg Haider.

Seine Batterie sei leer, sagte Schmid der "Kleinen Zeitung". Hintergrund des Rücktritts sind offenbar parteiinterne Querelen im Landesverband Steiermark, den Schmid elf Jahre lang geführt hatte. Bei der Landtagswahl am 15. Oktober war die FPÖ um vier Prozentpunkte auf 12,7 % gefallen. Die FPÖ-Vorsitzende und Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer attestierte Schmid, hervorragende Arbeit geleistet zu haben. Als möglicher Nachfolger gilt der 44-jährige Hubert Gorbach aus Vorarlberg, wo die FPÖ schon seit 1974 mit der ÖVP koaliert.



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