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Schmidt: Die Kassen müssen Gas geben

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat die Krankenkassen erneut aufgefordert, möglichst schnell die Beiträge zu senken. Wo es Senkungspotenzial gebe, müssten die Kassen „Gas geben“, sagte sie der „Passauer Neuen Presse“.

dpa PASSAU. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat die Krankenkassen erneut aufgefordert, möglichst schnell die Beiträge zu senken. Wo es Senkungspotenzial gebe, müssten die Kassen "Gas geben", sagte sie der "Passauer Neuen Presse".

Sie gehe davon aus, dass einige Krankenkassen noch ein beträchtliches Senkungspotenzial haben, sagte die Ministerin. Einige Kassen hätten mehr Schulden abgebaut, als sie laut Gesetz müssten. Wenn zuerst Schulden abgebaut würden, kämen Beitragssatzsenkungen später, aber sie kommen, zeigte sich Schmidt überzeugt. "Wir kommen unter 14 Prozent. Keine Bange."

Die SPD-Politikerin räumte ein, dass man sich bei der Gesundheitsreform verrechnet habe: "Ende letzten Jahres hatten wir leider einen enormen Einnahmeeinbruch, so dass der Schuldenstand 1,5 bis zwei Mrd. höher war als in unserer Reform unterstellt." Zudem sei in diesem Jahr herausgekommen, dass einige Kassen auch mehr Schulden angehäuft hatten, als sie zunächst angegeben haben. Als Ursache nannte sie, dass einige Aufsichtsbehörden genauer hinschauen hätten müssen. Ihrem Ministerium seien jedoch keine Vorwürfe zu machen, da ihm die Kassenetats nicht zur Genehmigung vorgelegt würden.

Unterdessen berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel", dass immer mehr Menschen in Deutschland keinen Krankenversicherungsschutz haben. Dies ginge aus der Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Volker Wissing hervor. Demnach waren 2003 insgesamt 188 000 Menschen weder bei einer gesetzlichen noch bei einer privaten Kasse versichert. 1995 lag die Zahl bei lediglich 105 000.

Bei den Menschen handelt es sich nicht um illegale Einwanderer - diese werden in der Statistik nicht berücksichtigt. Vielmehr sind vor allem Hausfrauen, Angestellte und in wachsender Zahl auch Gewerbetreibende betroffen. So stieg seit 1995 die Zahl der Selbständigen, die nicht krankenversichert sind, von 6 000 auf 31 000. Als ein Grund für die Entwicklung gilt die schlechte wirtschaftliche Lage. Anstatt monatlich Beiträge an die Krankenversicherung abzuführen, gingen offenbar immer mehr Kleinunternehmer das Risiko ein, im Krankheitsfall ihre Arztrechnung selbst bezahlen zu müssen.

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