Schmidt unterstützt Vorschlag
Die Rürup-Formel: Weniger Rente für mehr Arbeit

Die Menschen sollen nach 2011 schrittweise länger arbeiten und danach weniger Rente aus der gesetzlichen Kasse beziehen. Sozialministerin Ulla Schmidt unterstützte am Donnerstag grundsätzlich entsprechende Vorschläge der Rürup-Kommission. Die Experten glauben damit sicherstellen zu können, dass der Beitragssatz bis zum Jahr 2030 höchstens auf 22 % steigt. Die Gewerkschafter in der Kommission trugen den Vorschlag nicht mit.

HB/rtr/dpa BERLIN. Die Rürup-Kommission will das Renteneintrittsalter von 2011 an stufenweise von 65 auf 67 Jahre anheben. Das sehen die Beratungsergebnisse der Kommission vor, die der Wirtschaftsökonom Bert Rürup am Donnerstag in Berlin vorstellte. Die jährlichen Rentensteigerungen sollen künftig leicht gedämpft werden, um die Beiträge möglichst stabil zu halten. Eine Differenzierung der Beiträge oder der Rentenhöhe nach der Kinderzahl wie es etwa CDU-Parteichefin Angela Merkel vorgeschlagen hatte, lehnte die Kommission ab. Ohne eine Korrektur in der Rentenpolitik drohte Rürup zufolge bis 2030 ein Beitragssatz von über 24 %.

Das Renteneintrittsalter soll Rürup zufolge ab dem Jahr 2011 schrittweise jährlich um einen Monat von derzeit 65 auf 67 Jahre angehoben werden. Die Renten sollen langfristig langsamer steigen als nach derzeitigem Recht. Ein neuer "Nachhaltigkeitsfaktor" soll den Rentenanstieg dämpfen. Dies sei kein Wiederaufleben des demographischen Faktors, betonte Rürup. Der steigenden Lebenserwartung werde bereits durch die Heraufsetzung des Renteneintrittsalters Rechnung getragen.

Bundessozialministerin Ulla Schmidt (SPD) sagte zu einer Heraufsetzung der Rentenaltersgrenze, bei entsprechender Arbeitsmarktlage sei dies "ein gangbarer Weg". Die allmähliche Verlängerung der Lebensarbeitszeit müsse aber "um gut durchdachte und wirksame Härtefallregelungen" ergänzt werden. Die Schlüsselrolle bei der Umsetzung falle den Unternehmen zu. Sie müssten ausreichend Arbeitsplätze zur Verfügung stellen.

Der DGB lehnte dagegen Leistungskürzungen zur Stabilisierung der Beitragssätze energisch ab. Die Vorschläge aus der Rürup-Kommission seien "eine kalte Absage an sozial gerechte und nachhaltige Reformen", erklärten die stellvertretende DGB-Vorsitzende Ursula Engelen-Kefer und der Vorsitzende der IG BAU, Klaus Wiesehügel. Eine pauschale Heraufsetzung des gesetzlichen Renteneintrittsalters auf 67 Jahre und die Senkung des Rentenniveaus werde das Armutsrisiko vergrößern. Die DGB-Vizechefin und IG-BAU-Chef Klaus Wiesehügel stimmten in der Arbeitsgruppe der Kommission nach eigenen Angaben gegen die Vorschläge.

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