Schon seit 1995 gibt es die politische Suche nach dem Weg aus der Arbeitslosigkeit
Hintergrund: Wege aus der Massenarbeitlosigkeit

ddp BERLIN. Das Bündnis für Arbeit, in dem die Bundesregierung gemeinsam mit Wirtschaft und Gewerkschaften nach Auswegen aus der Massenerwerbslosigkeit sucht, ist eigentlich ein alter Zopf. Bereits die vorherige Bundesregierung unter Helmut Kohl (CDU) initiierte so genannte Kanzlerrunden; die erste fand am 25. Januar 1995 statt. Diese Runden scheiterten jedoch im April 1996, als die Gewerkschaften der Regierung vorwarfen, sie lasse sich einseitig auf die Forderungen der Arbeitgeber ein.

Eine Wiederbelebung des Bündnisses für Arbeit gab es, als SPD und Grüne im Herbst 1998 das Regierungsruder in die Hand nahmen. In der rot-grünen Koalitionsvereinbarung heißt es: "Zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit wird die neue Bundesregierung alle gesellschaftlichen Kräfte mobilisieren. Wir wollen ein Bündnis für Arbeit und Ausbildung." Spitzenpolitiker von SPD und Grünen sagten wieder und wieder der Massenarbeitslosigkeit den Kampf an.

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) nannte das Bündnis für Arbeit einmal das "Herzstück unseres Handelns". Bislang hat es sieben Treffen auf Spitzenebene in diesem Bündnis gegeben: am 7. Dezember 1998 sowie am 25. Februar 1999 , am 6. Juli 1999, am 12. Dezember 1999, am 9. Januar 2000, am 10. Juli 2000 sowie am 4. März 2001. Verhandelt wird aber nicht nur auf Spitzenebene. Neben einer Steuerungsgruppe gibt es neun Arbeitsgruppen, die sich mit verschiedenen Aspekten befassen - etwa mit der Steuerpolitik, dem Aufbau Ost oder der Arbeitszeitpolitik.

Ihrem vorrangigen Ziel, nämlich die Massenarbeitslosigkeit drastisch einzudämmen, sind die Bündnispartner bislang noch nicht gerecht geworden. Die Zahl der Erwerbslosen in Deutschland lag zuletzt bei über vier Millionen. Regierungsvertreter weisen immer wieder darauf hin, dass das Bündnis für Arbeit langfristig angelegt sei und positive Ergebnisse von jetzt auf gleich nicht erwartet werden könnten.

Weitere Informationen unter:
www.dgb.de
www.bundesregierung.de

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