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Schröder bleibt trotz Eierwürfen hart

Trotz der scharfen Proteste will Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) seine Auftritte in Ostdeutschland nicht verringern. Er werde nach Möglichkeit die Teilnahme an Veranstaltungen sogar ausdehnen, sagte er am Donnerstag im RTL-Fernsehen.

dpa BERLIN. Trotz der scharfen Proteste will Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) seine Auftritte in Ostdeutschland nicht verringern. Er werde nach Möglichkeit die Teilnahme an Veranstaltungen sogar ausdehnen, sagte er am Donnerstag im RTL-Fernsehen.

Er wolle auch versuchen, dabei weiterhin ein "Bad in der Menge" zu nehmen. Allerdings müssten nach den Vorkommnissen im brandenburgischen Wittenberge die Sicherheitsvorkehrungen verschärft werden. Dort waren am Dienstag Eier nach Schröder geworfen worden - als Ausdruck des Protests gegen die Arbeitsmarktreform Hartz IV.

Seitdem wird über mögliche Gefahren bei Auftritten Schröders in Ostdeutschland diskutiert. Die Staatsanwaltschaft Neuruppin hat nach den Eierwürfen ein Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung eingeleitet. Das Verfahren laufe gegen eine namentlich noch unbekannte Werferin. Deren Identität lasse sich durch weitere Ermittlungen feststellen. Vor weiteren Maßnahmen werde aber abgewartet, ob Schröder den dazu erforderlichen Strafantrag stelle, teilte die Staatsanwaltschaft am Donnerstag mit.

Der Kanzler rechnet damit, dass die öffentlichen Proteste gegen das Hartz-Gesetz allmählich abflauen. Er glaube fest "an die Einsichtfähigkeit der Menschen". Ein Problem bestehe derzeit darin, dass das Gesetz, gegen das protestiert werde, überhaupt noch nicht in Kraft sei. Scharf kritisierte Schröder erneut die PDS wegen ihrer Unterstützung der Proteste. Die Partei habe an eigenen Rezepten selbst "nichts anzubieten". Ausdrücklich lobte er die Gewerkschaftsspitzen wegen ihrer Zurückhaltung.

Die brandenburgische Stadt Finsterwalde rechnet auch nach dem Wittenberger Zwischenfall fest mit dem Besuch des Kanzlers am Freitag. Schröder soll dort zusammen mit Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) zum traditionellen Sängerfest auf dem Marktplatz begrüßt werden, ein Grußwort sprechen und über das Festgelände gehen. Die Polizei will den Schutz Schröders verstärken. Bis zum Nachmittag gab es nach Auskunft eines Sprechers der Bundesregierung keine Absage des Termins.

Die Hauptamtsleiterin von Finsterwalde, Edith Magath, sagte: "Wir erwarten den Bundeskanzler am Freitagabend zur Eröffnung des Festes und wollen mit ihm feiern. Unser Sängerfest ist keine politische Veranstaltung, sondern ein Volksfest, und das wollen wir uns von Störern nicht kaputt machen lassen."

Ähnlich äußerte sich der Sängerfestverein. "Wir freuen uns auf den Bundeskanzler, weil sein Besuch unser dreitägiges Fest aufwerten würde", sagte der Vereinsvorsitzende Manfred Fröschke. "Uns geht es nicht um die Darstellung von politischen Problemen, und wir wollen in den Grußworten auch keine Wahlkampfreden hören." Auf dem Marktplatz sollen zudem alle Wahlplakate zur Landtagswahl am 19. September entfernt werden.

Der Sängerfestverein hat sich gemeinsam mit der Polizei und der Stadt über ein Sicherheitskonzept verständigt. So soll im Abstand von 30 Metern zur Festbühne eine Schutzzone mit einem Gitter abgesperrt werden. "Dort kommen nur Leute rein, die genauestens kontrolliert worden sind, darunter auf Wurfgeschosse", sagte Fröschke. Der Sicherheitsabstand zwischen Bühne und Besuchern soll drei Meter betragen. Zu dem Fest werden an drei Tagen etwa 3000 Künstler aus dem In- und Ausland erwartet.

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