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Schröder gibt Erklärung zur Europa-Politik abDPA-Datum: 2004-07-02 09:53:28

Berlin (dpa) - Die deutsch-französische Aussöhnung soll nach den Worten von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) auch Vorbild für das künftige Verhältnis mit dem Nachbarn Polen werden.

Berlin (dpa) - Die deutsch-französische Aussöhnung soll nach den Worten von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) auch Vorbild für das künftige Verhältnis mit dem Nachbarn Polen werden.

In einer Regierungserklärung zur Europapolitik bezeichnete der Kanzler die deutsch-französische Partnerschaft am Freitag in Berlin als «unersetzlich» für die europäische Einigung. «Fortschritte bei der europäischen Integration kann und wird es nur geben, wenn Deutschland und Frankreich sich so einig wie möglich sind».

Wie mit Frankreich müsse dieser Prozess der Versöhnung und des Miteinanders künftig auch mit dem Nachbar Polen stattfinden, sagte der Kanzler weiter. Die vor zwei Wochen vereinbarte EU-Verfassung, die die 25 Mitglieds-Staaten handlungsfähiger machen soll, bezeichnete Schröder als «Schritt von historischer Tragweite». Der Verfassungstext sei «ein guter Kompromiss».

Die CDU/CSU-Oppositionschef Angela Merkel sagte, die mit dem Verfassungsentwurf vereinbarte «doppelte Mehrheit» bedeute einen «Demokratiezuwachs» für die EU. Es komme jetzt darauf an, dem Verfassungsauftrag «Gesicht zu geben» und den Menschen zu erklären, was dieser für die weitere Zukunft Eurtopas bedeute.

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