Archiv
Schröder hätte auch auf Fraktionszwang gepocht

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat in der SPD-Bundestagsfraktion nach Angaben von Teilnehmern die Linie von SPD-Generalsekretär Franz Münterfering im Umgang mit den SPD-Abweichlern bei der Mazedonien-Abstimmung im Bundestag gestützt.

rtr BERLIN. Schröder sagte in der Fraktionssitzung Teilnehmern zufolge, Müntefering wie auch SPD-Fraktionschef Peter Struck hätten richtig reagiert. Hätten diese beiden Spitzenpolitiker nicht eingegriffen, hätte er selbst dies tun müssen. Die Rollenverteilung sei bei dem Vorgang richtig erfüllt worden. Den Abweichlern war vorgeworfen worden, mit ihrem Nein zum Mazedonien-Einsatz der Bundeswehr die Handlungsfähigkeit der Regierung gefährdet zu haben. Müntefering hatte ihnen zunächst mit Konsequenzen gedroht, dies aber später relativiert.

Der SPD-Außenpolitiker Hans-Ulrich Klose habe Struck und Münterfering in der Fraktionssitzung vorgeworfen, zu scharf auf die Abweichler reagiert zu haben. Einige Abgeordnete hätten gefordert, dass die Diskussion über die Abstimmung erst in der Fraktionssitzung hätte stattfinden sollen.

Die Bundestagsmehrheit für den Mazedonien-Einsatz der Bundeswehr war vergangene Woche nur zu Stande gekommen, da auch Abgeordnete von Union und FDP für den Regierungsantrag gestimmt hatten. Bei SPD und Grünen hatte es zahlreiche Gegenstimmen gegeben, die eine eigene Mehrheit der Koalitionsfraktionen verhinderten. Wie Struck hat Müntefering mehrfach darauf verwiesen, dass die SPD-Fraktion nicht die Handlungsfähigkeit der Regierung in Frage stellen dürfte.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%