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Schröder in Finsterwalde zurückhaltend empfangen

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) ist bei seinem Besuch im brandenburgischen Finsterwalde zurückhaltend empfangen worden. Bevor der Kanzler auf die Bühne trat, war auch ein Ei in diese Richtung geflogen. Schröder habe davon nichts bemerkt, sagte ein Regierungssprecher.

dpa BERLIN/FINSTERWALDE. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) ist bei seinem Besuch im brandenburgischen Finsterwalde zurückhaltend empfangen worden. Bevor der Kanzler auf die Bühne trat, war auch ein Ei in diese Richtung geflogen. Schröder habe davon nichts bemerkt, sagte ein Regierungssprecher.

"Wir werden gemeinsam daran arbeiten, dass unsere Probleme, die niemand leugnen kann, Schritt für Schritt mit aller Kraft gelöst werden", sagte Schröder vor etwa 3000 Besuchern des traditionellen Sängerfestes am Freitagabend. Der Kanzler erhielt leichten Beifall, aus den hinteren Reihen erklangen vereinzelt Pfiffe.

In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Samstag) appellierte Schröder an Politik und Medien, ihrer Verantwortung bei der Erklärung der eingeleiteten Reformen gerecht zu werden. "Man kann die Aufgabe der Vermittlung nicht beim Außenminister und beim Kanzler abladen", sagte er. "An diesem Prozess müssen sich alle beteiligen, die mit uns zusammen die Entscheidungen getroffen haben und auch die Medien müssen ihrer Pflicht zur sachgerechten Information nachkommen."

In Finsterwalde sang Schröder gut gelaunt gemeinsam mit den Festgästen das Lied: "Wir sind die Sänger von Finsterwalde" und erhielt freundlichen Beifall. Schröder wurde von Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) begleitet. Nach dem Eierwurf im brandenburgischen Wittenberge zu Wochenanfang waren die Sicherheitsvorkehrungen für den Kanzlerbesuch in Finsterwalde verstärkt worden. Vor der Festbühne mussten Besucher ihre Taschen kontrollieren lassen.

In Berlin hatte Regierungssprecher Thomas Steg am Vormittag erklärt, Schröder sei entschlossen, trotz der anhaltenden Proteste weiter im Osten offensiv für die Sozialreformen zu werben. Der Kanzler sei fest davon überzeugt, dass sich der demokratische Staat nicht verstecken dürfe.

Mit der Arbeitsmarktreform Hartz IV befasst sich die Bundesregierung bei ihrer zweitägigen Klausurtagung am Freitag und Samstag kommender Woche in Bonn. Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) wird dem Kabinett und den Spitzen der rot-grünen Koalition einen "Sachstandsbericht" vorlegen. Wie Steg weiter mitteilte, geht es auch um Förderinstrumente für die bessere Vermittlung Langzeitarbeitsloser.

Am Freitag kam erstmals die so genannte Monitoring- Gruppe zusammen, die die Hartz-IV-Umsetzung in Ostdeutschland begleiten soll. Sie soll "nicht absehbare Schwierigkeiten" erkennen. Die Beobachter-Gruppe, die künftig jeden Monat tagen soll, war bei einem Treffen von Ost-Ministerpräsidenten mit Kanzler Gerhard Schröder (SPD) und Clement vereinbart worden. In Ostdeutschland sind die Proteste gegen Hartz IV besonders stark.

Thüringens Wirtschaftsminister Jürgen Reinholz (CDU) nannte das erste Treffen enttäuschend. "Wir werden uns in Thüringen genau überlegen müssen, ob künftig eine Teilnahme an solchen Alibi-Treffen überhaupt noch Sinn hat", sagte er in Erfurt. "Die Bundesregierung hat die Vorschläge und Anregungen der Ländervertreter einfach vom Tisch gewischt." Der Bund habe abgelehnt, Lebensversicherungen und Sparverträgen nicht anzurechnen. "Die einzige Zusage, die es überhaupt gab, bestand darin, die neuen Regelungen nach einem Jahr noch einmal auf ihre Wirkung hin zu überprüfen."

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