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Schröder kritisiert EU-Klage gegen VW-Gesetz - 'Wie ein Kropf'

Bundeskanzler Gerhard Schröder hat die Klage der EU- Kommission gegen das so genannte VW-Gesetz zum Schutz gegen feindliche Übernahmen scharf kritisiert. "Die Klage der EU-Kommission ist so überflüssig wie ein Kropf", sagte er am Mittwochabend in Rom.

dpa-afx ROM. Bundeskanzler Gerhard Schröder hat die Klage der EU- Kommission gegen das so genannte VW-Gesetz zum Schutz gegen feindliche Übernahmen scharf kritisiert. "Die Klage der EU-Kommission ist so überflüssig wie ein Kropf", sagte er am Mittwochabend in Rom. "Ich habe kein Verständnis dafür." Er gehe davon aus, dass die Klage keinen Erfolg haben werde. Das VW-Gesetz sei "absolut vereinbar" mit europäischem Recht.

Brüssel begründet die Klage gegen Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof (Eugh) damit, dass das VW-Gesetz die EU-Regeln zum freien Kapitalverkehr und zur Niederlassungsfreiheit verletze. Das über 40 Jahre alte Gesetz gibt dem Land Niedersachsen eine starke Stellung bei Europas größtem Autobauer.

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