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Schröder sieht neue Dynamik - Aussichten für 2005 vielversprechend

Deutschland hat nach Ansicht von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) die "Stagnation der vergangenen Jahre überwunden".

dpa-afx BERLIN. Deutschland hat nach Ansicht von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) die "Stagnation der vergangenen Jahre überwunden". Mit den Reformen der "Agenda 2010" gewinne die Bundesrepublik "aus eigener Kraft neue Stärke und Dynamik", schrieb Schröder in einem Beitrag für das "Handelsblatt" (Donnerstag). Ihm sei dabei bewusst, dass die Regierung den Bürgern viel abverlange, "zumal die Reformen ihre volle Wirkung erst nach und nach entfalten werden".

"Die Konjunktur befindet sich auf solidem Wachstumskurs", betonte der Kanzler. Die Investitionstätigkeit der Unternehmen habe sich kräftig belebt, die Stimmung in der Wirtschaft habe sich deutlich aufgehellt. Die Zinsen seien niedrig, die Gewinnsituation gut, die Kapazitätsauslastung steige an. Viele Branchen erwarteten im kommenden Jahr einen spürbaren Anstieg bei Produktion und Umsatz. "Wir haben guten Grund, selbstbewusst und optimistisch auf die Leistungskraft der deutschen Wirtschaft zu setzen."

Risiken Ölpreis und Dollarschwäche

Risiken für die Konjunktur bleiben nach Schröders Worten der stark schwankende Ölpreis und die anhaltende Dollarschwäche . Eine Stabilisierung des Wechselkursgefüges werde Thema auf dem nächsten Weltwirtschaftsgipfel sein. Nötig sei der Abbau von weltwirtschaftlichen Ungleichgewichten, "deren Ursachen nicht in Europa liegen". "Wir werden das Thema auf dem nächsten Gipfeltreffen der G8 weiter vorantreiben", betonte der Kanzler.

Schröder zeichnete ein optimistisches Bild für 2005. Deutschland habe "allen Anlass, sich den Herausforderungen der globalisierten Welt beherzt und mit Selbstvertrauen zu stellen". Dabei bleibe das Ziel der Reformpolitik, "wirtschaftliche Stärke mit gesellschaftlicher Teilhabe zu verbinden", schrieb der Kanzler.

Den Spitzenverbänden der deutschen Wirtschaft sind die bisherigen Reformen allerdings zu wenig. Sie warnten die Regierung abermals vor einem langsameren Reformtempo. Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt sagte der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstag), es sei eine "fatale Fehleinschätzung", wenn Schröder behaupte, mit der Arbeitsmarktreform das Möglichste gegen die Arbeitslosigkeit getan zu haben. Vielmehr stehe das Land erst "am Anfang notwendiger Veränderungen". Handelskammerpräsident Ludwig Georg Braun kritisierte, die Regierung beschränke sich schon nach der Hälfte der Legislaturperiode auf das "Controlling" der Reformen. Das reiche nicht aus.

'ROT-Grüne Werbemaschine'

In einer sechsseitigen Zeitungsbeilage bilanzierte die Regierung am Donnerstag ihre bisherigen Reformen und informierte über die Neuregelungen 2005. Die Publikation mit dem Titel "Agenda 2010 - Deutschland bewegt sich" erschien im Berliner "Tagesspiegel", der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" und in der Wochenzeitung "Die Zeit". Die Aktion kostete nach Angaben des Bundespresseamtes rund 520 000 Euro.

Der CDU-Haushaltspolitiker Dietrich Austermann kritisierte die "rot-grüne Werbemaschine", die zum Jahresende auf vollen Touren laufe. Die Regierung habe in diesem Jahr 250 Mill. Euro für Öffentlichkeitsarbeit "verplempert". Offiziell seien im Etat jedoch nur knapp 100 Mill. Euro ausgewiesen worden. /br/DP/js

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