Schröder traf Staatschefs von Frankreich und Polen in der Pfalz
Treffen der Staats- und Regierungschefs des "Weimarer Dreiecks"

Deutschland, Frankreich und Polen wollen sich in der Europa-Politik eng abstimmen. Darüber hat Bundeskanzler Gerhard Schröder am Dienstag in der Südpfalz mit den Präsidenten von Frankreich und Polen, Jacques Chirac und Alexander Kwasniewski, beraten.

dpa NEUSTADT/WEINSTRAßE. Der weitere Kurs bei der EU-Erweiterung, die europäische Verteidigungspolitik sowie das Verhältnis zu Russland und zur Ukraine stand mit Mittelpunkt des Treffens im Rahmen des "Weimarer Dreiecks" in Neustadt an der Weinstraße.

Der Kanzler begrüßte die beiden Staatschefs am Nachmittag auf dem Marktplatz mit militärischen Ehren. Nach einem Rundgang durch die historische Altstadt stand im Rathaus ein zweistündiges Gespräch im kleinen Kreis auf dem Programm. Am Abend hatte Schröder zu einem feierlichen Abendessen im großen Festsaal von Schloss Hambach nahe Neustadt eingeladen. Auf dem "Hambacher Fest" von 1832 hatten Deutsche zusammen mit Franzosen und Polen für ein einiges Deutschland und Europa demonstriert. Wegen dieses historischen Bezugs war der Tagungsort ausgewählt worden.

Zu den Gesprächsthemen, auf die sich die Teilnehmer verständigt hatten, gehörte auch die künftige europäische Sicherheitsstruktur. Soldaten der drei Staaten üben mindestens einmal jährlich gemeinsam. Berlin, Warschau und auch Paris sind sich weitgehend einig, dass der Aufbau einer europäischen Verteidigungsstreitmacht keine Konkurrenz zur Nato werden darf. Erörtert werden sollte auch das Verfahren für die Aufnahme neuer Mitglieder in die Allianz sowie die Haltung zum geplanten US-Raketenschutzschild NMD.

Aufnahme Polens als weiteres Thema

Weiteres Thema war die Aufnahme Polens in die EU. Vor allem Deutschland drängt auf verbindliche Übergangsfristen für die Freizügigkeit der Arbeitnehmer aus den östlichen Beitrittsländern. Schröder hatte dafür einen Zeitraum von sieben Jahren vorgeschlagen und zu verstehen gegeben, dass Berlin von dieser Forderung nicht abrücken will. Warschau hatte darauf reserviert reagiert.

Die regelmäßigen Begegnungen des "Weimarer Dreiecks", das nach dem ersten Tagungsort benannt wurde, wurden 1991 von den Außenministern der drei Länder ins Leben gerufen. Die Ressortchefs treffen sich seitdem einmal im Jahr. Die ersten Begegnungen auf Ebene der Staats- und Regierungschefs fanden 1998 in Posen und 1999 im französischen Nancy statt.

Schröder hatte vor dem Treffen in der Pfalz in Berlin mit dem schwedischen Ministerpräsidenten Göran Persson über den EU-Gipfel am 23. und 24. März in Stockholm gesprochen. Auch dabei ging es um die künftigen Beziehungen zu Moskau. Der russische Präsident Wladimir Putin wird am ersten Gipfeltag in Stockholm erwartet.

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