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Schröder und Merkel werden offenbar über Mazedonien sprechen

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und CDU-Chefin Angela Merkel werden nach Angaben aus Regierungs- und Oppositionskreisen ein persönliches Gespräch über den geplanten Bundeswehr-Einsatz in Mazedonien führen.

Reuters BERLIN. Ein Sprecher der Bundesregierung sagte dazu am Freitagabend, Schröder habe mit Merkel ein Gesprächstermin vereinbart, über Ort, Zeit und Inhalt sei Stillschweigen vereinbart worden. Eine Sprecherin der CDU sagte, sie wolle die Nachricht über ein Treffen Schröder/Merkel nicht kommentieren.

Schröder hatte zuvor in einem am Freitag vorab aufgezeichneten Interview mit den Fernsehsendern SAT-1 und N24 Merkel ein Gespräch öffentlich angeboten, Zugeständnisse an die Union aber abgelehnt. Er werde sich mit der Union auf keinen Handel einlassen, sagte er. Die Union hat als Voraussetzung für ihre Zustimmung zur Entsendung von deutschen Soldaten nach Mazedonien eine bessere Finanzierung der Bundeswehr gefordert. Die Regierung sei der Opposition so weit es verantwortbar sei entgegengekommen, sagte Schröder: "Jetzt ist es an der Union, sich zu entscheiden."

Schröder hatte sich bereits am Donnerstagabend mit FDP-Chef Guido Westerwelle getroffen. Die FDP hatte anschließend signalisiert, dass sie dem Mazedonien-Einsatz am Mittwoch im Bundestag voraussichtlich zustimmen wird. Wegen Abweichlern in den Reihen von SPD und Grünen ist eine eigene Mehrheit der Koalition derzeit ungewiss. Schröder sagte: "Ich habe Frau Merkel ein Gespräch angeboten, und sie hat gesagt, wenn sie dieses Angebot annimmt, möchte sie gerne, dass das intern bleibt." Nähere Angaben machte er nicht.

Schröder zeigte sich überzeugt, dass die Koalition eine eigene Mehrheit für den Einsatz aufbringen wird: "Davon kann man ausgehen." Man müsse die Einwände der Abgeordneten ernst nehmen. "Aber ich denke, wir haben sie widerlegen können." Es gehe bei dem Einsatz der NATO-Soldaten darum, einem kleinen Land zu helfen, nicht in einem Bürgerkrieg zu versinken. "Das ist Konfliktprävention par excellence", sagte Schröder: "Ich finde, ein moralisch integreres Ziel kann man sich kaum ausdenken." Die Soldaten sollen freiwillig abgegebene Waffen albanischer Rebellen entgegennehmen und vernichten.

Zu dem Gespräch mit Westerwelle sagte Schröder, dieser habe ihn gefragt, was geschehe, wenn die für den Einsatz veranschlagten 135 Mill. DM nicht ausreichten. Er habe ihm geantwortet: "Dann wird man eben das aufwenden müssen, was zur Sicherheit unserer Soldaten nötig ist." Es gehe aber nicht, dass man die Frage des Einsatzes in Mazedonien verquicke mit einer Debatte über den Bundeswehrhaushalt. "Man muss schon sagen, ob man die Verantwortung für diesen Einsatz mit übernehmen will oder nicht", sagte er in Richtung der Union.

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