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Schröder unterrichtet Fraktionschefs über Bundeswehr-Einsatz

Der Kanzler will die Partei- und Fraktionschefs über den geplanten Einsatz der Bundeswehr in der Afghanistan-Schutztruppe informieren.

rtr BERLIN. Die Partei- und Fraktionschefs der im Bundestag vertretenen Parteien kommen nach Angaben aus Koalitionskreisen am Montagmittag zu einem Informationsgespräch bei Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) über den geplanten Bundeswehr-Einsatz in der Afghanistan-Schutztruppe zusammen. In den Kreisen hieß es in Berlin, das Treffen finde um 12.00 Uhr im Bundeskanzleramt statt. Schröder hatte am Wochenende dem ZDF gesagt, es sei noch nicht sicher, ob die Bundesregierung und der Bundestag in dieser Woche über eine Beteiligung an der geplanten internationalen Schutztruppe entscheiden könnten. Das hänge davon ab, ob der UNO-Sicherheitsrat mit seinen Beratungen zum Ende komme.

Ein Mandat des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (UNO) für die internationale Schutztruppe ist Voraussetzung für einen Kabinettsbeschluss und eine Entscheidung des Bundestages über die Entsendung deutscher Soldaten. In Regierungskreisen war bisher davon ausgegangen worden, dass der UNO-Sicherheitsrat am Dienstag entscheiden und am Mittwoch das Bundeskabinett ein Afghanistan-Mandat beschließen könnte. Der Bundestag könnte dann am Donnerstag in einer Sondersitzung darüber abstimmen.

Deutschland wird sich nach früheren Angaben aus Regierungskreisen mit maximal 1500 Soldaten an der Truppe zum Schutz Kabuls beteiligen. Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) hatte jedoch ein "robustes Mandat" nach Artikel VII der UNO-Charta zur Voraussetzung für eine Beteiligung erklärt. Ein robustes Mandat würde auch Waffeneinsatz zulassen. Die Führung der Truppe wird voraussichtlich Großbritannien übernehmen.

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