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Schröder will Arbeitsweise im Bündnis für Arbeit überdenken

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) will die Arbeitsweise im Bündnis für Arbeit "überdenken".

dpa BERLIN. Die Teilnehmer an den Gesprächen müssten künftig stärker als bisher eigene Akzente setzen und häufiger "die ausgetretene Pfade der Fachleutediskussion" verlassen, sagte Schröder in einem gemeinsamen Interview der "Stuttgarter Zeitung" und der "Rheinpfalz" (Freitag). Das Bündnis dürfe sich "nicht so sehr wie bisher durch die Tagesordnung binden lassen".

Zentrales Thema der Gesprächsrunde des Bündnisse an diesem Sonntag soll nach Schröders Worten die Frage der Qualifizierung von Facharbeitern werden. Doch müsse auch darüber diskutiert werden, wie durch den Abbau von Überstunden Arbeitsplätze geschaffen werden könnten. Das wollte er allerdings nicht durch Gesetz verordnen. Darüber müssten sich die Tarifpartner selbst einigen.

Im Streit zwischen Umweltminister Jürgen Trittin (Grüne) und Wirtschaftsminister Werner Müller (parteilos) über die Kraft-Wärme- Kopplung sagte Schröder, die von Trittin favorisierte Quote bei der Kraft-Wärme-Kopplung werde die ostdeutsche Braunkohlverstromung "aus dem Markt" drängen. Deshalb unterstütze er Müllers Vorschlag, das Klimaschutzziel mit nachprüfbaren Selbstverpflichtungen der Industrie zu erreichen. Diese könnten mit Sanktionen belegt werden, wenn die vereinbarten Ziele nicht erreicht würden.

Beim umstrittenen amerikanischen Raketenabwehrsystem NMD pochte der Kanzler auf die Teilhabe der Europäer an den neuen Technologien. "Ohne Teilhabe geht es nicht", betonte er. Die Frage der technologischen Teilhabe stelle sich allerdings erst, wenn sich nach Diskussionen im Bündnis sowie mit Russland und China herausstellen sollte, "dass wir ein solches Projekt machen wollen". In der Frage der Teilhabe würden die Amerikaner nach seiner Einschätzung allerdings "sehr zurückhaltend" sein. Insgesamt glaube er allerdings nicht, dass die Zusammenarbeit mit der neuen amerikanischen Regierung schwieriger werde, sagte Schröder. Er sehe auch nicht die Gefahr eines Auseinanderdriftens zwischen Europa und den USA über die NMD- Diskussion. Zonen unterschiedlicher Sicherheit dürfe es im Bündnis allerdings nicht geben.

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