Schweiz
Sensation bei Punkt zwölf

Im Schweizer Kanton Glarus sollte eine Gemeindereform aus den ursprünglich 25 Gemeinden zehn machen. Doch die Kantonspolitiker hatten die Rechnung ohne ihre mündigen Bürger gemacht - und kämpfen nun mit den Tücken der direkten Demokratie.

GLARUS. Es gibt Geschichten, die sind so schön, dass sie erzählt werden müssen, auch wenn sie die Welt nicht aus den Angeln heben. Dies ist so eine: Glarus ist ein Schweizer Kanton, der etwa eine Autostunde von Zürich entfernt etwas weiter hinten liegt. In dem Tal, das sich bis zum Klausen-Pass hochzieht, ist es üblich, dass jeweils am ersten Sonntag im Mai eine Landsgemeinde abgehalten wird. So nennen die Eidgenossen ihre Treffen, bei denen sie durch Handaufheben über ihre politische Zukunft entscheiden.

In Glarus treffen sich die Stimmberechtigten innerhalb eines Rings auf dem Zaunplatz des Hauptortes. "Der Landammann", so heißt es in der Gemeindeordnung, "eröffnet und leitet die Landsgemeinde und ermittelt bei Wahlen und Abstimmungen die Mehrheit durch Abschätzen". Die Bürger haben das Recht "zu raten, zu mindern und zu mehren" und einige wenige Wahlen vorzunehmen. Das heißt, sie können zu jedem Traktandum, wie die Tagesordnungspunkte hier heißen, das Wort verlangen und Änderungen beantragen. Die Zutrittsberechtigung zum Ring wird neuerdings intensiver geprüft, weil es früher schon Missbräuche gegeben hat. Wichtig auch folgender Hinweis: "Am Tage der Landsgemeinde findet ab neun Uhr ein Kinderhütedienst im Kindergarten Erlen für Kinder aus dem Hinterland und im Kindergarten Löwen für Kinder aus dem Unterland statt."

So weit so gut. Die Sensation bei diesem wohlorganisierten Ereignis passierte an einem heißen Frühsommertag des Jahres 2006 bei Punkt zwölf der Traktandenliste. Darin hatte die Glarner Regierung das Ergebnis jahrelanger Kleinarbeit verpackt: Eine Gemeindereform, an deren Ende aus den 25 Gemeinden des gerade einmal 30 000 Einwohner starken Kantons zehn werden sollten. Deutsche Landräte, die einmal eine Gemeindereform durchgezogen haben, wissen wie viel Mühe in solchen Vorschlägen steckt.

Allerdings hatten die Kantonspolitiker nicht mit der ihr eigenen Dynamik einer Landsgemeinde bei schönem Wetter und ein bisschen Bierkonsum gerechnet. Als der Punkt zur Abstimmung anstand, erhob sich ein heiterer Glarner Eidgenosse, gelangte zum Mikrofon und stellte einen Änderungsantrag. Inhalt: Wenn schon eine Gemeindereform, dann eine richtige. Statt 25 oder zehn sollten es künftig nur noch drei Gemeinden geben. Das Volk brach in fröhlichen Jubel aus und nahm diesen spontanen Vorschlag an.

Inzwischen sind einige nüchterne Regentage ins Glarner Land gegangen. Die unterlegenen Gemeindereformer pflegten ihren Groll und sannen darauf, wie sie das aufmüpfige Stimmvolk mit seinen eigenen Mitteln schlagen könnten. Das Ergebnis: Sie taten sich zusammen und gründeten das "Komitee für ein demokratisches faires und effizientes Glarnerland". Das Komitee begann Unterschriften zu sammeln und erzwang, als es 2 279 davon zusammen hatte, eine außerordentliche Landsgemeinde, die nun an diesem Sonntag abgehalten wird. Es ist seit 120 Jahren übrigens die erste vom Volk erzwungene Landsgemeinde außer der Reihe, und es steht der Antrag zur Abstimmung, das Drei-Gemeinde-Modell wieder rückgängig zu machen.

Natürlich betrachtet das der reformfreudigere Teil des Kantons als eine Art Kriegserklärung. Er hat deswegen ebenfalls ein Komitee unter dem Namen "Das Wort gilt" gebildet. Die meisten Politiker wissen diese Großreformbefürworter hinter sich, weil, wie die Kantonsregierung inzwischen eingesehen hat, tatsächlich drei statt 25 Gemeinden noch mehr Sparpotenzial ergeben. Genauer gesagt erhofft sich der Kanton sechs Millionen Franken an Ausgaben und 330 Gemeinderäte weniger. Das ist schließlich ein Wort.

Bei der sonntäglichen Landsgemeinde steht es damit jetzt Spitz auf Knopf, zumal in den vorletzten Minuten auch noch ein Antrag eingetrudelt ist, aus dem ganzen Kanton genau eine einzige Gemeinde zu machen. Die Organisatoren erwarten einen gewaltigen Aufmarsch der Eidgenossen, so dass der Zaunplatz in Glarus womöglich nicht mehr reicht. Der örtliche Busbetrieb bietet zusätzliche Fahrten aus Näfels-Mollis, Ennenda und Ziegelbrücke an. Einzig die angesagten Schneefälle könnten die Stimmung abkühlen.

Oliver Stock
Oliver Stock
Handelsblatt / Stellvertretender Chefredakteur
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