Schweizer Staatshaushalt
Die Tugenden des Tiefstaplers

Im Schweizer Staatshaushalt wächst der Überschuss. Der Grund dafür, dass es momentan so gut läuft, ist die gute Konjunktur. Doch für Finanzminister Hans Merz-Rudolf wird die erfreuliche Lage zum Problem. Er muss jetzt die Tugend des Tiefstapelns beherrschen - vor allem gegenüber den Kabinettskollegen.

ZÜRICH. Wie er so da sitzt der Schweizer Finanzminister Hans Merz, -Rudolf im grauen Anzug, die Augenbrauen hochgezogen, so dass die kahle Stirn Falten wirft, die Hand mit dem Fünf-Franken-Stück Richtung Sparschwein ausgestreckt - da erinnert er an Robert Lembke. Ja, den vom heiteren Beruferaten. Bei Merz geht es mehr ums Zahlenraten. Wie viel Überschuss mag die Staatskasse der Schweizer in diesem Jahr wohl haben? 1,1 Mrd. Franken lautet die derzeitige Schätzung, was in Euro einer Summe von etwa 710 Millionen entspricht. Die Zahl entlockt Merz ein breites Lachen und lässt ihn dem legendären Showmaster noch ähnlicher sehen.

Während sich in Deutschland der Finanzminister und seine Berater schon auf die Schultern klopfen, weil sie in diesem Jahr wahrscheinlich nur 2,5 Prozent mehr Geld ausgeben, als sie einnehmen, hat Merz einen echten Grund zur Freude. Sein Ministerium veröffentlichte jetzt Zahlen zum Haushalt: Statt des erwarteten Verlusts von 600 Millionen Franken steht da eben der vorausberechnete Gewinn von 1,1 Milliarden. Und dies sei, wie die Beamten in einem Vermerk schrieben, "eine eher konservative Einschätzung". Damit nicht genug: Auch in den Jahren bis 2010 will das Ministerium schwarze Zahlen für den Staatshaushalt präsentieren. Sechs Milliarden sollen bis dahin zusammenkommen, genug um ein bisschen vom Schuldenberg abzutragen, der in dem Alpenland 130 Millionen Franken hoch ist.

Der Grund, warum es in der Schweiz gerade läuft wie geschmiert, ist die gute Konjunktur. Bis Ende Juni haben die Schweizer Ökonomen bereits nachgemessen und sind auf ein reales Wachstum von 2,7 Prozent gekommen. Die Eidgenossen profitieren dabei nicht unwesentlich vom "großen Nachbarkanton". Geht es ihrem wichtigsten Handelspartner Deutschland besser, dann geht es den Schweizern richtig gut. Dazu kommen aber auch mentalitätsbedingte Vorzüge. Das Bergvolk dreht jeden "Schtutz", wie der Franken bei den Zürchern heißt, zweimal um. Zwei Entlastungsprogramme konnte Merz deswegen durchsetzen, die die Staatsausgaben um insgesamt fünf Milliarden "Schtutz" reduzierten. Bei so viel Asche sprechen die Eidgenossen dann übrigens schon von richtig "Chiis". Darüber hinaus haben die Schweizer ein Instrument erfunden, das sie "Schuldenbremse" nennen. Es handelt sich dabei um eine Auflage an die staatlichen Haushälter, in guten Zeiten Geld für schlechtere Zeiten zurückzulegen. Im Jahr 2000 haben sich die Schweizer zuletzt daran erinnert und einen Überschuss auf die hohe Kante gelegt.

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