Sechs neue Mitglieder mit großen Etatproblemen
Währungsunion wächst Ende 2006 um Estland und Litauen

Estland und Litauen werden in Kürze offizielle Kandidaten für die Einführung des Euro. "Ich erwarte sehr bald eine Entscheidung", sagte der estnische EU-Kommissar Siim Kallas gestern dem Handelsblatt. "Estland wird sicher dabei sein", fuhr er fort.

BRÜSSEL. Kallas leitet seit dem 1. Mai gemeinsam mit dem Spanier Joaquín Almunia die Wirtschafts- und Währungspolitik in der EU-Behörde. EU-Kreise nennen Litauen als zweiten Kandidaten. Die Entscheidung werde voraussichtlich im Juli fallen.

Vor dem Eintritt in die Währungsunion müssen sich die Euro- Kandidaten einer mindestens zweijährigen intensiven Beobachtung der Euro-Staaten und der Europäischen Zentralbank (EZB) unterziehen. Voraussetzung für die Aufnahme in das so genannte Europäische Währungssystem II (EWS II) sind eine stabile Entwicklung von Wirtschaft, Zinsen und Inflation sowie die Einhaltung der Maastricht- Kriterien.

Beide baltischen Staaten glänzten 2003 mit sehr guten Werten. Estland erwirtschaftete einen Haushaltsüberschuss, die Gesamtverschuldung lag bei 5,2 % des Bruttoinlandsproduktes (BIP). Euro-Mitglied Italien wies zuletzt den Rekordwert von 106 % aus. Zulässig sind höchst 60 %.

Die Finanzminister der zwölf Euro-Staaten und Dänemarks, das dem EWS II angehört, und die EZB beschließen die Aufnahme neuer Staaten in die nähere Beobachtung im Konsens. EU-Kreise erwarten, dass das Treffen im Juli vermutlich an einem geheim gehaltenen Ort stattfinden wird.

Estland und Litauen könnten demnach frühestens gegen Ende 2006 die Gemeinschaftswährung einführen. Wenige Monate später dürfte Slowenien folgen, das seinen Beitritt in das EWS II für Anfang nächsten Jahres anstrebt.

Die übrigen neuen EU-Mitglieder werden sich mit der angestrebten Einführung des Euro noch Jahre gedulden müssen. Dies geht aus einer Analyse hervor, die Almunia und Kallas am Mittwoch in Brüssel vorstellten. Die zehn neuen Mitglieder unterstehen seit ihrem EU-Beitritt einer wirtschafts- und haushaltspolitischen Überwachung der EU-Kommission. Tschechien, Ungarn, Polen, die Slowakei, Malta und Zypern wiesen 2003 ein Staatsdefizit von über 3 % des BIP aus. Die tschechische Neuverschuldung war EU-weit mit 12,9 % mit Abstand die höchste. Damit verfehlen seit der Erweiterung zwölf der 25 Mitgliedstaaten das Defizit-Ziel.

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