Seit fünf Monaten israelische Blockade
Schwere Verluste für palästinensische Wirtschaft

Der palästinensische Wirtschaftsminister Maher Masri hat die Lage der palästinensischen Wirtschaft nach fünf Monaten israelischer Blockade als ernst beschrieben. "Wie die finanzielle Situation heute aussieht, werden wir die Gehälter für den Monat Februar nicht bezahlen können, wenn die arabischen Staaten oder Europa uns nicht unterstützen", sagte er am Mittwoch vor Journalisten in Ramallah im Westjordanland.

dpa RAMALLAH. Masri betonte aber, weder die Autonomiebehörde noch die Wirtschaft seien von Zusammenbruch oder Anarchie bedroht. Der UN - Nahostbeauftragte Terje Roed-Larsen hatte vor einem Zusammenbruch der Autonomiebehörde gewarnt, sollte sie keine zusätzlichen Gelder erhalten, um ihre Angestellten zu bezahlen.

Israel hat die Palästinensergebiete seit Beginn der blutigen Unruhen am 28. September vergangenen Jahres fast durchgängig abgeriegelt. Die Palästinenser verurteilen dies als Kollektivstrafe und Wirtschaftsblockade mit dem Ziel einer Unterdrückung des Aufstandes Intifada.

Die von Israel verhängten Beschränkungen des Personen- und Warenverkehrs in den vergangenen fünf Monaten hätten der Wirtschaft zwar sehr geschadet, besonders im Bereich der Einnahmen und Investitionen, sagte Masri. Dem privaten Sektor sei es jedoch gelungen, sich der Situation in gewissem Maße anzupassen.

Einbußen in Höhe von 1,5 Mrd. $

Nach palästinensischen und internationalen Schätzungen haben die Unruhen in den vergangenen fünf Monaten die palästinensische Wirtschaft Einbußen in Höhe von 1,5 Mrd. $ zugefügt. Israel schulde der palästinensischen Autonomiebehörde noch viele Mill. $ an Steuer-Rückzahlungen, sagte Masri. Die arabischen Staaten hätten bislang nicht auf Bitten der Autonomiebehörde um finanzielle Unterstützung reagiert.

In den vergangenen Monaten habe die Autonomomiebehörde ihre etwa 120 000 Angestellten noch mit Hilfe von Krediten örtlicher Banken bezahlen können, bei denen die Europäische Union als Bürge fungiert habe. Die EU habe der Autonomiebehörde bislang zwischen 50 und 60 Mill. $ für laufende Kosten einschließlich der monatlichen Gehälter zur Verfügung gestellt, berichtete der Minister.

Masri meinte, die Gesundung der schwer angeschlagenen palästinensischen Wirtschaft werde sehr lange dauern, falls es zu einer Einigung mit Israel kommen sollte. Während das Wirtschaftswachstum 1999 noch knapp sieben Prozent betragen habe, sei es inzwischen "angesichts der israelischen Restriktionen praktisch verschwunden".

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