Sicherheit
Der frustrierende Alltag der Terroristenjäger

Veraltete EDV-Systeme, fehlende Experten, mangelhafte Abstimmung: Deutschlands Staatsschützer sind nur unzureichend auf die Fahndung nach El-Kaida-Zellen eingestellt. Ein Blick in die Dienststellen zum Tag, an dem der 11. September erstmals vor Gericht behandelt wird.

Hans-Jörg Schütt*) ist ein moderner Polizist. Er arbeitet bei der Kripo. Er fahndet nach islamistischen Terroristen, ein viel beachteter Job in diesen unruhigen Tagen. Aber er hat ein kleines technisches Problem.

Jede Woche erhält er die neuesten Daten aus der Rasterfahndung: Name des Verdächtigen, Wohnort, Beruf, Nationalität. Damit macht sich Schütt auf die Suche nach "verdachtserhärtenden Fakten". Er fragt per Fernschreiben oder Fax weitere Daten ab, prüft etwa, ob der Verdächtige womöglich Visa-Anträge für die USA gestellt oder ob es in den vergangenen Monaten Vermerke zu Ausreisen nach Pakistan, Afghanistan oder in ein anderes islamistisches Land gegeben hat. Konkretisieren sich die Verdachtsmomente, es könnte sich um einen Terroristenhelfer handeln, wird der Verdächtige observiert: Gibt es regelmäßige Besuche in suspekten Moscheen? Wirbt er in der Uni womöglich mit radikalen Parolen für den Dschihad? Hat er Kontakt mit Gotteskriegern im Ausland?

Lautet die Antwort auf eine dieser Fragen "Ja", dann erstellt Schütt ein so genanntes elektronisches Täterprofil, das heißt, er versieht Fahndungsfotos des Verdächtigen mit Lebensläufen, dem Wohnsitz, mit dem wahrscheinlichen Aufenthaltsort und womöglich mit besonderen Vermerken wie: "Spricht Arabisch und Französisch".

Der Verdächtige ist damit im Fadenkreuz der Ermittler. Doch Hans-Jörg Schütt hat ein Problem, das inzwischen fast jeder Gymnasiast für sich gelöst hat: Er ist nicht elektronisch vernetzt. Statt den Kollegen, die für die weitere detailliertere Überprüfung des Falls in Frage kommen, das Dossier einfach per Mail zu schicken, zieht der Kommissar eine Kopie und spielt sie auf eine Diskette. Dann greift er zum Telefon, wählt die Nummer eines Kuriers, steckt die Datei in einen Umschlag und drückt dem Boten das Ganze in die Hand, der es per Auto quer durch die Republik transportiert. "Auf diese Weise verlieren wir immer wieder unendlich viel Zeit", sagt Schütt. "Aber schauen Sie sich doch um, dann wissen Sie, was hier los ist."

Schütt, Mitte 40, große, hagere Statur, blondes, schon etwas dünnes Haar, steht in seinem Büro, wo an der fleckigen Wand neben einer Landkarte der Umgebung ein Kalender der Barmer Ersatzkasse hängt. Auf der Fensterbank vegetiert eine Birkenfeige vor sich hin. Und der klobige PC sieht mit seinem kleinen Bildschirm so aus, als sei er dem Museum entliehen.

Nicht einmal die Staatsschützer im nahen Köln kann Schütt per Inter- oder Intranet erreichen, geschweige denn die Kollegen beim Bundeskriminalamt (BKA), beim Zoll, den Ausländerbehörden, ja nicht einmal das Straßenverkehrsamt der Stadt, etwa wenn er dem Profil auch Angaben über eine Kfz-Zulassung hinzufügen will - all das geht nur zeitraubend per Fax oder Fernschreiben.

Unglaublich? Aber wahr! Es ist die Wirklichkeit in vielen Staatsschutzabteilungen der Kreispolizeibehörden, also dort, wo neben dem BKA ein Großteil der Arbeit bei der Fahndung nach den Hintermännern der Anschläge vom 11. September erledigt wird. Der Terrorismusforscher Kai Hirschmann von der Bundesakademie für Sicherheitspolitik sieht es so: "Organisationsstrukturen und Ausstattung der Staatsschützer in den örtlichen Kommissariaten sind, mal abgesehen von personellen Verstärkungen, trotz der medienwirksamen Verabschiedung der Anti-Terror-Pakete oft noch immer so, als ob die Fahnder nach gewöhnlichen Kriminellen jagten und nicht nach den weltweit vernetzten El-Kaida-Zellen." Lähmt sich das BKA durch schlecht organisierte Arbeitsabläufe und eine übertriebene Bürokratie weitgehend selbst, leidet die Alltagsarbeit der vielen Hundert Staatsschützer an der Basis unter veralteter EDV, fehlenden Sonderermittlern und mangelhafter Absprache.

Die Kritik an der Schlagkraft der Ermittler kommt zu einem ungünstigen Zeitpunkt. Denn wenn heute in Hamburg der Prozess gegen das mutmaßliche El-Kaida-Mitglied El Motassadeq beginnt, blickt die Welt auch auf die Arbeit der Terrorfahnder in Deutschland. Und die stöhnen, wie es Wilfried Albishausen vom Bund Deutscher Kriminalbeamter formuliert, über die "katastrophalen Arbeitsbedingungen".

Bei den Staatsschützern in einem hessischen Polizeipräsidium etwa müssen Tag für Tag die Daten und Gesprächsmitschnitte aus den Telefonüberwachungen mühsam noch einmal vom Band abgehört und dann per Hand in den Polizeicomputer übertragen werden. Und das, obwohl eine entsprechende Software zur Überspielung längst zu haben wäre, wie ein hochrangiger Ermittler kritisiert.

Es hapert indes nicht nur an der Technik. Den Behörden fehlen auch Ermittler und V-Leute, die sich im Untergrund zurechtfinden. "Wir haben so viele Moscheen, Gebetsräume und islamische Kulturvereine in Köln, von denen wir uns einige gerne von innen ansehen möchten, es aber nicht können, weil es in ganz NRW keine geeigneten Leute dafür gibt", berichtet Christoph Burbach, der Leiter der Kölner Staatsschutz-Abteilung.

Was die Polizisten, die bis zu 600 Überstunden vor sich herschieben, besonders ärgert, sind jene Einsätze, in denen verschiedene Dienststellen ein und denselben Fall untersuchen, ohne von der Arbeit der anderen Behörde zu wissen. "So etwas passiert", erzählt ein Staatsschützer aus Hessen, "weil sich viele Dienststellenleiter oft gegenseitig einfach nicht trauen." All das zeigt: Bundesweite Ermittlungserkenntnisse der unzähligen Behörden werden nur in wenigen Fällen abgeglichen, genauso wie Einsatzpläne zu selten aufeinander abgestimmt werden. Experten wie Kai Hirschmann fordern deshalb, die gesamte Sicherheitsarchitektur des Bundes zu überdenken, "denn wir brauchen echte Teamarbeit und nicht länger ein geheimnisvolles Nebenher".

Sonst passieren solche Pannen wie im Frühjahr in Norddeutschland. Wochenlang waren die örtlichen Staatsschützer dort einem Nordafrikaner auf der Spur, der junge Muslime aus dem Umland regelmäßig in die Räume eines islamischen Kulturvereins zu Gesprächsrunden über den Dschihad einlud. Vier Ermittler observierten ihn rund um die Uhr. Nach einigen Tagen fielen den Fahndern Leute auf, die sich konspirativ in dessen Umgebung aufhielten, aber nie den direkten Kontakt zu ihm suchten. Die Staatsschützer folgerten daraus, dass es sich dabei um Kollegen aus dem BKA handeln müsse und nahmen Kontakt mit der Behörde auf. In einer Besprechung verneinten die Bundespolizisten indes jede Verbindung zu dem Fall, sie ermutigten die lokalen Ermittler sogar dazu, "dran zu bleiben" - was diese dann auch taten.

Allerdings nur zwei Wochen. Denn just in dem Moment, als auch die Staatsschützer vor Ort erwägten, alsbald zuzugreifen, fiel ein BKA-Kommando in die Stadt ein und nahm den Mann unter dringendem Terrorverdacht fest.

*) Name von der Redaktion geändert.

Peter Brors
Peter Brors
Handelsblatt / Stellvertretender Chefredakteur
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