So seh ich es
Mit alten Liedern in die neue Zeit

Am Ende des SPD-Parteitages werden neuerdings wieder die traditionellen Lieder angestimmt: "Wann wir schreiten Seit? an Seit? und die alten Lieder singen, fühlen wir, es muss gelingen, mit uns zieht die neue Zeit, mit uns zieht ein neuer Geist." Treffender könnte man den Verlauf des jüngsten Parteitages wohl kaum quittieren. Doch ob den Genossen die Ironie der gesungenen Worte wohl bewusst ist?

Der Parteitag hat anschaulich den ambivalenten Kampf des Bundeskanzlers und seiner Gefährten dokumentiert. Während Gerhard Schröder auf der einen Seite als Bundeskanzler Deutschlands endlich nach praktischen Lösungen sucht, um einen wahrnehmbaren Erfolg im Kampf um die Zukunft unseres Landes zu erringen, sind viele der 530 SPD-Delegierten, denen er es als Parteivorsitzender recht machen muss, nur auf der Suche nach sozialdemokratischer Identität.

Diese mögen sie in den alten Liedern ebenso wie in den alten Forderungen wiederfinden: Vermögensteuer, Erbschaftsteuer, Ausbildungsumlage und Bürgerversicherung. Doch die neue Zeit, die man mit den alten Liedern herbeisingen will, zieht da nicht mit. Für so manchen Genossen, der die Augen vor der Wirklichkeit verschließt, bleibt die Zeit deshalb die alte. Und so spukt selbst in so manchem jungen Kopf noch der alte Geist herum. Das Vorstandsmitglied Andrea Nahles etwa forderte ganz offen "eine Rückbesinnung auf das soziale Profil der Partei" - ganz nach dem Motto: Die Zeiten mögen sich ändern, wir tun es nicht!

Der noch junge Kopf Olaf Scholz, den der Kanzler und SPD-Vorsitzende zur Unterstützung im notwendigen Anpassungsprozess seiner Partei an die sozialen Herausforderungen des beginnenden 21. Jahrhunderts an seine rechte Seite holte, möchte, anstatt die Zeit zurückzudrehen, die SPD vorandrehen, modernisieren. Mit der Gerechtigkeitsdebatte hat er den Versuch unternommen, der SPD ein eher zeitgemäßes Profil zu geben. Sein einfacher Slogan "Gerecht ist, was Arbeitsplätze schafft" ist von der Basis nicht ausreichend akzeptiert worden. Noch in seiner Rede auf dem Parteitag bemerkte Scholz in weiser Voraussicht: "Der Abschied von alten Gewohnheiten und Mentalitäten fällt uns verdammt schwer." Doch der Generalsekretär meinte mit "uns" unter Garantie weder den Kanzler noch den Wirtschaftsminister, noch sich selbst.

Alles, was jenseits der Gräben des Klassenkampfs aus dem 19. Jahrhundert verläuft, wird nach wie vor von vielen getreuen Genossen schlicht als Verrat gebrandmarkt. Nicht für seine hanseatische Art, wie Heide Simonis meinte, sondern für seine vergleichsweise forsche Herangehensweise bei der Suche nach neuer Identität ist Olaf Scholz mit kaum zu unterbietenden 52 Prozent bei der Wiederwahl zum SPD-Generalsekretär abgestraft worden. Nur so kann man wohl auch erklären, warum er jetzt den Vorsitz in seinem hanseatischen Landesverband aufgeben möchte. Es gibt strenge Tabus in der SPD, die weder ein Vorsitzender noch ein Generalsekretär brechen dürfen. Scholz scheint sich von der Ambivalenz nicht weiter aufreiben lassen zu wollen.

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