So seh ich es
Schwarzmalerei ist fehl am Platz

Die Konjunktur hat ihren Höhepunkt überschritten. Das ist seit letztem Donnerstag amtlich. Und schon werden Stimmen laut, die von einer drohenden Rezession reden - und nach einem staatlichen Konjunkturprogramm rufen. Doch es gibt genügend Argumente, die gegen eine staatliche Stützung der Konjunktur sprechen.
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Laut Bundesamt für Statistik ist die deutsche Wirtschaft im zweiten Quartal 2008 zum ersten Mal seit knapp vier Jahren wieder geschrumpft. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) war preis-, saison- und kalenderbereinigt um 0,5 Prozent niedriger als im ersten Quartal.

Schon werden Stimmen laut, die von einer drohenden Rezession reden. Das wäre nach allgemeiner Definition dann der Fall, wenn auch im Folgequartal eine Schrumpfung stattfinden würde. Zugegeben, einige statistische Erhebungsdaten stützen die negative Prognose. So sinkt etwa der recht zuverlässige Ifo-Geschäftsklimaindex des Münchener Instituts für Wirtschaftsforschung seit drei Monaten in Folge, und die Industrie verbucht seit sieben Monaten bereits einen Auftragsrückgang.

Werden wir jetzt wieder dieselben Probleme bekommen, die wir vor dem Aufschwung hatten? Nein, hier spricht einiges dagegen. Zumindest dann, wenn es der Politik gelingt, ihren typischen Reflexen zu widerstehen.Das allerdings muss sich erst noch herausstellen.

In der Diskussion befinden sich bereits einige spontane Vorschläge zur Auflage eines Konjunkturprogramms. Doch mehrere Argumente sprechen gegen eine klassische Konjunkturpolitik, ganz besonders gegen die Anwendung des Keynes?schen Konzepts. Das nämlich sieht vor, den Ausfall privater Nachfrage durch staatliche Investitionsprogramme zu kompensieren und diese mit Krediten zu finanzieren. Ein Konzept, das ohnehin nur dann aufgehen kann, wenn man in guten Zeiten die Kredite wieder zurückführt.

Weil jedoch genau das in der Geschichte der Bundesrepublik niemals geschehen ist, besitzen wir heute eine enorme Schuldenlast. Die Bundesregierung wollte damit endlich Schluss machen. Es wäre verantwortungslos, dieses Ziel abermals zu verschieben und stattdessen nach dem alten Schema für neue Schulden zu sorgen.

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