So seh ich es
Weniger ist manchmal mehr

Die große Koalition hat mit der Gesundheitsreform wohl endgültig bewiesen, dass sie nun einmal kein Freundschaftspakt ist. Sie als gescheitert zu betrachten, ist aber ein viel zu pathetisches Urteil. Wenn man grundlegende Reformen durchführen will, dann muss die überwiegende Mehrheit am gleichen Strang ziehen. Bei der Unterstützung kleinerer Unternehmen könnte das gelingen.

Zu glauben, dass diese Voraussetzung gerade beim Thema Gesundheit gegeben ist, dafür gab es nie einen ernsthaften Anlass. So mag also für die besonders Gutgläubigen unter uns der Traum von der großen Durchsetzungskraft einer großen Koalition zwar zerplatzt sein. Doch im Prinzip hat sich nur bestätigt, was immer sehr wahrscheinlich war.

Dennoch gibt es derzeit keine Alternative zur großen Koalition. Sie existiert, weil es bei der letzten Bundestagswahl kein eindeutiges Votum des Volkes gab. Und ein solches würde es auch jetzt nicht geben.

Eine große Koalition kann von dieser Pattsituation eigentlich nur den Auftrag ableiten, die jeweiligen Ziele und Mittel abzugleichen und auszuloten, wo es gemeinsame Vorstellungen gibt, um sich dann im Sinne aller ehrlich um deren Umsetzung zu bemühen. Nur so kann verhindert werden, dass eine ganze Regierungsperiode oder gar noch mehr Zeit vergeudet und nichts außer Polittheater gespielt wird.

Ein Bereich, der bedeutsam ist und dennoch jenseits der ideologischen Grabenkämpfe zwischen den beiden Volksparteien verhandelt werden könnte, ist die Unterstützung des Kleinunternehmertums. Zwei Gründe sprechen für diese Einschätzung. Erstens wollen beide Parteien die Arbeitslosigkeit bekämpfen. Es gibt mittlerweile genügend Argumente und empirische Anzeichen dafür, dass die Zukunft der Arbeit nicht in Großunternehmen liegt. Die Insolvenz der Firma BenQ ist der jüngste Beleg für diese These.

Die Beschäftigung in vielen derartigen Betrieben wird tendenziell heruntergefahren, weil ein guter Prozentsatz der Arbeitsplätze in Großunternehmen mit einer Massenfertigung ausgereifter Produkte verbunden ist, die zunehmend auch in Ländern mit deutlich niedrigerem Lohnniveau stattfinden kann. An dieser Rechnung kann die Politik nichts nachhaltig ändern.

Zweitens verdienen Kleinunternehmer denselben Sozialschutz wie Arbeitnehmer. Ihr Einkommen steht häufig in keinem Verhältnis zum finanziellen Risiko, zur Verantwortung und zur Arbeitsbelastung. Nicht selten hält es nicht einmal den direkten Vergleich mit einem Einkommen aus einer entsprechenden Angestelltentätigkeit aus.

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