Software für das rechtzeitige Gebot
Gerichte streiten über Auktionssoftware

Bei Markenwaren oder Luxusartikeln ziehen sich Internetversteigerungen oft zäh wie ein Kaugummi über mehrere Tage hin. Nicht jeder Interessent kann es sich aber leisten, das Bietverfahren fortlaufend am Bildschirm zu verfolgen.

HB BRÜHL. Genau das will ihm eine neue Software namens Sniper abnehmen. Das Programm gibt ähnlich einem Heckenschützen nach entsprechender Eingabe in nahezu letzter Sekunde ein Gebot für eine bestimmte Ware aus dem Hinterhalt ab.

Das nervt allerdings nicht nur Mitbieter, die manuell ein niedrigeres Gebot abgegeben haben und kurz vor Toreschluss einer Auktion das Nachsehen haben, sondern vor allem auch den Marktführer eBay, der sich gegen die Software-Verkäufer mit juristischen Mitteln zur Wehr setzt. Das allerdings mit unterschiedlichem Erfolg. Denn die angerufenen Gerichte sind bisher geteilter Meinung. Während das Landgericht (LG) Hamburg das weitere Anbieten der Sniper-Software wegen eines rechtswidrigen Eingriffs in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb untersagte, hob das LG Berlin seine selbst erlassene einstweilige Verfügung später wieder auf - eine in Wettbewerbsverfahren, zumal im vorläufigen Rechtsschutz, eher seltene Ausnahme.

Woher rührt der schnelle Sinneswandel der Berliner Richter? Letztlich sei Sniper-Software nichts anderes als der für den abwesenden Interessenten bei einer echten Versteigerung im Saal präsente, aber weisungsgebundene Strohmann. Ein von derartigen Programmen ausgehender Behinderungswettbewerb sei allenfalls abstrakt. Selbst in den USA, wo die Sniper-Programme schon seit längerem erlaubt sind, hätten sich keine Marktverwerfungen gezeigt. Letztlich sei auch mit derartigen elektronischen Bieterhilfen der Ersteigerungserfolg nicht garantiert. Die Bieter verfolgten nämlich ganz unterschiedliche Strategiemodelle. Während der eine es auf Schnäppchen abgesehen habe, sei der nächste als Sammler dazu bereit, nahezu jeden Preis für einen angebotenen Artikel zu zahlen.

Die Perfektion automatisierter Bietvorgänge, wie bei den Sniper-Programmen, würden aber manuelle Bieter nie erreichen, halten die Hamburger Richter dagegen. Die Programme verletzten das von eBay über dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen zulässigerweise gesetzte Regelsystem, das eben derartige automatisierte Eingriffe verbiete.

Allerdings gehen die Hamburger Richter dabei von einem unzutreffenden technischen Verständnis aus. Denn im Sachverhalt des Urteils behauptet das Gericht, die Sniper-Software biete Gewähr dafür, dass das Gebot "in jedem Fall das Höchstgebot darstellt." Das ist jedoch keineswegs sicher. Zum einen weiß auch die Software nicht, wer letztlich das Höchstgebot abgibt. Zum anderen: Im Internet kursieren bereits diverse Sniper-Programme. Nicht auszuschließen ist deshalb, dass parallel mehrere Bieter über die Sniper-Software einen bestimmten Artikel in ihr Visier genommen haben. Dann bleibt es dem Zufall überlassen, wer am Ende den Zuschlag erhält.

Aktenzeichen LG Berlin: 15 O 704/02; LG Hamburg: 315 O 624/02

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