Solana: Briten dürften die Führung übernehmen
Alle EU-Länder schicken Soldaten nach Afghanistan

Sämtliche Mitgliedstaaten der Europäischen Union werden sich mit Soldaten an einer Friedenstruppe in Afghanistan beteiligen. Dies haben die EU-Staats- und Regierungschefs am Freitag auf dem Gipfel in Laeken zugesagt, teilte der belgische Außenminister und EU-Ratsvorsitzende Louis Michel am Freitag mit.

afp LAEKEN. Europa werde möglicherweise eine Einheit in der Größenordnung von 3 000 bis 4 000 Soldaten stellen. Dies sei aber noch ungewiss. Details für den Einsatz der Europäer sollen von dem Mandat der Vereinten Nationen abhängen, das nach Angaben des EU-Außenbeauftragten Javier Solana bis zum 22. Dezember vorliegen soll. Die Führung der Europäer werde voraussichtlich bei Großbritannien liegen. Die Beteiligung von Truppen auch aus Staaten außerhalb der EU hänge vom Inhalt des UN-Mandats ab.

Michel sprach von einer "echten Wende" in der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Eine Beteiligung der vier bündnisfreien EU-Staaten Österreich, Irland, Schweden und Finnland an dem Einsatz sei kein Problem. Die EU wolle in Afghanistan keine kriegerische Auseinandersetzung führen, sondern dort für Sicherheit sorgen und ein normales Leben der Menschen ermöglichen, betonte Michel. Laut Solana sollen die Einheiten vor allem in Kabul stationiert werden.

Am Ziel, beim Treffen in dem Brüsseler Vorort die vom Afghanistan-Einsatz unabhängige EU-Eingreiftruppe zum Jahreswechsel für einsatzfähig zu erklären, wollten die Staats- und Regierungschefs laut Solana festhalten. Dies gelte auch dann, wenn Griechenland seine bisherigen Vorbehalte gegen das parallel geplante Kooperationsabkommen zwischen EU und Nato über der Rückgriff auf Kapazitäten der Verteidigungsallianz festhalten sollte. Auf EU-Ebene seien die Vorbereitungen für die Eingreiftruppe erfolgreich abgeschlossen. Für das Nato-Abkommen gebe es noch Hindernisse, die aber ausgeräumt werden könnten. Die Türkei will der EU-Truppe den Rückgriff auf Nato-Kapazitäten einräumen. Dafür fordert Ankara aber eine Art Veto-Recht, wenn EU-Verbände in für die Türkei "sicherheitsrelevanten Regionen" eingesetzt werden sollen. Das lehnt Griechenland bislang ab.

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