Sondersitzung am Dienstag?
Union wirft Scharping "Mallorca-Flugaffäre" vor

Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) hat wegen seiner Flüge mit der Flugbereitschaft der Bundeswehr nach Mallorca scharfe Kritik der Unions-Fraktion auf sich gezogen. Deren verteidigungspolitischer Sprecher Paul Breuer (CDU) warf Scharping am Freitag eine "Verschwendung von Steuergeldern erster Güte" vor und forderte eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses am Dienstag.

rtr BERLIN. Scharping hatte für die Sondersitzung des Bundestages am Mittwoch zum Einsatz der Bundeswehr in Mazedonien seinen Urlaub auf Mallorca unterbrochen. Am selben Abend kehrte er in einer Maschine der Bundeswehr auf die spanische Mittelmeerinsel zurück, um von dort am nächsten Morgen zu einem Truppenbesuch nach Mazedonien zu fliegen. Von dort reiste er am Donnerstag wieder zurück nach Mallorca.

Scharpings Sprecher Detlef Puhl sagte am Freitag auf Anfrage, die Flüge seien alle im dienstlichen Auftrag erfolgt. "Dass der Minister die in Mazedonien ankommenden Soldaten gleich besucht hat, war richtig und gut." Der Minister werde den Urlaub wie geplant am Sonntag beenden und mit einer Linienmaschine nach einem Zwischenstopp in Italien nach Berlin zurückkehren.

Auf dem Flug von Berlin nach Mallorca am Mittwochabend setzte Scharping nach Angaben seines Sprechers bei einem Zwischenstopp in Italien Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) ab, der dort seinen Urlaub unterbrochen hatte. An Bord des Bundeswehr-Jets sei auch Verkehrsminister Kurt Bodewig (SPD) gewesen, der ebenfalls nach Mallorca zurückgekehrt sei.

Puhl widersprach der Darstellung einer Zeitung, Scharping sei am Donnerstag auf dem Umweg über Berlin nach Mazedonien geflogen. Generalinspekteur Harald Kujat habe den Minister vielmehr mit einer "Challenger" der Flugbereitschaft abgeholt.

"'Letzter Pfennig' für heiße Nächte auf Mallorca"

Nach Medienberichten soll Scharping für den Rückflug am Donnerstag nach Mallorca einen Bundeswehr-Jet beansprucht haben, der für die Rückreise des Unions-Fraktionschefs Friedrich Merz (CDU) und des CSU-Landesgruppenchefs Michael Glos vorgesehen war, die ebenfalls zum Truppenbesuch nach Mazedonien gereist waren. Einem Bericht der Münchener Hörfunkagentur Radiodienst zufolge wurde daher eigens eine Großraummaschine der Bundeswehr von der Flugbereitschaft in Köln-Wahn geschickt, um die beiden Unions-Politiker wieder nach Deutschland zu fliegen.

"Während in der Bundeswehr Kampfflugzeuge aus Geld- und Ersatzteilmangel am Boden bleiben, verfliegt Scharping den 'letzten Pfennig' der Bundeswehr für heiße Nächte auf Mallorca", erklärte Breuer in Berlin. Die Kosten der Scharping-Flüge für den Steuerzahler beliefen sich nach seiner Rechnung auf rund 400 000 DM. Breuer sprach von einer "Mallorca-Flugaffäre". Scharping biete ein "abgrundtief schlechtes Vorbild für die Soldaten", die im Auslandseinsatz sechs Monate von Frau und Familie getrennt und täglicher Gefahr ausgesetzt seien. Der Minister müsse sofort zurückkehren und Rede und Antwort stehen.

Breuer forderte den Minister zudem auf, eine genaue Liste all seiner Flüge seit seinem Amtsantritt 1998 vorzulegen. Ob dem Antrag auf eine Sondersitzung des Ausschusses stattgegeben wird, blieb zunächst offen. Nach der Geschäftsordnung des Bundestages ist für eine Ausschuss-Sitzung außerhalb der Sitzungswochen die Genehmigung des Bundestagspräsidenten erforderlich. Von Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) war eine Stellungnahme zunächst nicht zu erhalten.

In den vergangenen Tagen hatten bereits Bilder von Scharpings Urlaub auf Mallorca mit seiner Lebensgefährtin Kristina Gräfin Pilati Kritik an dem Minister ausgelöst. Die Fotoserie war mit Einwilligung Scharpings in einer Illustrierten veröffentlicht worden und am Tag der Kabinettsentscheidung über den Einsatz von bis zu 500 Soldaten in Mazedonien erschienen.

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