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Spaniens Regierung kündigt Referendum über EU-Verfassung an

Madrid (dpa) - Die Spanier sollen in einer Volksabstimmung über die neue EU-Verfassung entscheiden. Das hat Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero am Mittwoch angekündigt.
Spaniens Regierungschef

Spaniens Regierungschef Jose Luis Rodrigues Zapatero bei EU-Gipfel in Brüssel.

Madrid (dpa) - Die Spanier sollen in einer Volksabstimmung über die neue EU-Verfassung entscheiden. Das hat Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero am Mittwoch angekündigt.

Das Referendum werde binnen kürzester Zeit angesetzt, um mit diesem «Beispiel» zu verhindern, dass es zu irgendeinem Rückschlag komme.

Zapatero betonte, seine Regierung beabsichtige, dass Spanien zu den ersten Ländern gehöre, das die EU-Verfassung ratifiziere. Spanien wolle in dieser kritischen Phase der europäischen Integration zu den Vorreitern gehören. Der Ministerpräsident machte seine Ankündigung vor dem Parlament, dass er über die Ergebnisse des EU-Gipfels informierte.

Die sozialistische Regierung will nun nach den Worten Zapateros mit den anderen politischen Parteien über einen geeigneten Termin für die Volksabstimmung beraten. Ziel sei eine größtmögliche Wahlbeteiligung.

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