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SPD-Abweichler beschließen Parteigründung

SPD-Abweichler und unzufriedene Gewerkschafter wollen künftig mit einer eigenen Partei für mehr Demokratie und die Erhaltung des Sozialstaats in Deutschland kämpfen.

dpa NÜRNBERG. SPD-Abweichler und unzufriedene Gewerkschafter wollen künftig mit einer eigenen Partei für mehr Demokratie und die Erhaltung des Sozialstaats in Deutschland kämpfen.

Ihre Chancen bei der Wählerschaft wolle die bisher als Verein organisierte Politik- Initiative bereits bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai 2005 austesten, beschlossen die Delegierten der "Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit" (Wasg) am Wochenende in Nürnberg. 2006 will die Partei bei der Bundestagswahl antreten. Die Entscheidung für Parteigründung und Wahlteilnahme fiel nach mehrstündiger kontroverser Debatte.

Der Zeitplan des Bundesvorstands sieht zunächst für Ende des Jahres eine Urabstimmung über eine Parteigründung vor. Bis zum 18. Dezember soll das Votum aller 6 000 Mitglieder eingeholt werden. Für den 22. Januar ist eine Vorgründung der Partei auf Länderratsebene geplant. Der eigentliche Gründungsparteitag soll Ende April oder Anfang Mai in Nordrhein-Westfalen stattfinden.

Mit der Teilnahme an der Landtagswahl will die Wasg nach Angaben von Vorstandsmitgliedern ihr Profil schärfen und ihren Bekanntheitsgrad erhöhen. "Es wird Zeit, dass wir uns zeigen. Aber es muss auch dafür gesorgt werden, dass die Partei an einer Wahlbeteiligung in NRW nicht kaputt geht", sagte Vorstandsmitglied Thomas Händel. Vorstandsmitglied Klaus Ernst betonte, eine Kandidatur in NRW könne nur erfolgreich sein, wenn sie sie Sache der gesamten Bundespartei sei und nicht nur eines Landesverbandes.

Bei der Vorstandswahl am Sonntag bestätigten die Delegierten das bisher nur kommissarisch amtierende Führungsquartett. Die meisten Stimmen erhielt der Fürther IG-Metall-Chef Händel; für ihn votierten 77,6 Prozent der Delegierten, während sein Schweinfurter IG Metall - Kollege Ernst nur von 63,7 Prozent unterstützt wurde. Der Bremer Wirtschaftswissenschaftler Axel Troost (50) brachte es auf einen Stimmenanteil von 76,7 Prozent, die Göttinger Sozialarbeiterin Sabine Lösing (48) auf 61,2 Prozent; sie vertritt im Führungsgremium vor allem die Globalisierungsgegner.

Nach Ansicht von Ernst hat die neue Partei nur dann eine Chance, wenn sie sich als Partei der Mitte verstehe. "Wir wollen keine kadermäßige Linkspartei sein", die sich über die Frage der Systemüberwindung zerstreite, betonte er.

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