„SPD ist nicht selbstmörderisch“: Die zwölf Abweichler - eine bunte Truppe

„SPD ist nicht selbstmörderisch“
Die zwölf Abweichler - eine bunte Truppe

"Schöne Ostern", gab Franz Müntefering den Journalisten mit auf den Weg. Ob die bevorstehenden Feiertage für die SPD-Spitze selbst ruhig werden, ist zweifelhaft. Die Hoffnung des Fraktionschefs, die Rebellen in den eigenen Reihen gegen den Reformkurs von Kanzler Gerhard Schröder rasch wieder zur Räson zu bringen, erfüllte sich nicht. Auch nach knapp zwei Stunden waren die zum Rapport nach Berlin bestellten Parlamentarier am Dienstag nicht bereit, klein beizugeben.

HB/dpa BERLIN. Im Gegenteil: In der Sache blieben die sechs der zwölf Abgeordneten, die der dringenden "Einladung" Münteferings gefolgt waren, kompromisslos bei ihre Linie. Die übrigen waren erst gar nicht zu dem Treffen angereist.

Auch der Fraktionschef versuchte nicht, den tiefen Riss zu übertünchen. Nein, freundschaftlich sei das Treffen im Raum 1302 des Paul-Löbe-Haus nicht verlaufen, eher "kollegial", so signalisierte Müntefering, dass hinter den Türen richtig "Tacheles" geredet wurde. Und bitter beklagte er sich noch einmal über die konspirative Art des Vorgehens der Abweichler-Truppe.

Das Komplott war von langer Hand und bis in die Details vorbereitet. Erst als die SPD-Hauptakteure bereits aus Berlin in die Osterferien abgetaucht waren, gaben sich die "Verschwörer" am vergangenen Freitag zu erkennen. Per Internet-Auftritt wurde die Einleitung einer Mitgliederbefragung gegen die Reformpläne des Kanzlers verkündet. Die Domain (www.mitgliederbegehren.de) hatte sich der Zirkel schon langfristig gesichert. Mit technischer Hilfe der Münchner Jusos wurde der Kampagnentext ("Wir sind die Partei") professionell unter die Leute gebracht.

Seitdem ist die SPD-Welt wieder einmal in Unordnung. Die Parteispitze wurde von dem Aufruf kalt erwischt und gab ihren Widerstand gegen einen Sonderparteitag abrupt auf. Wer bei dem Überraschungscoup im Hintergrund die entscheidenden Fäden zog, blieb im Dunkeln. Manche tippen auf hilfreiche Dienste aus den Gewerkschaftszentralen von IG Metall und ver.di. Es könne kaum ein Zufall sein, dass etwa Andrea Nahles ihre Dauerattacken gegen den Schröder-Kurs per Fax vom Berliner IG-Metall-Büro aus in die Welt setzt, heißt es. Die Sprecherin der SPD-Linken steht seit ihrem Ausscheiden aus dem Bundestag im hauptamtlichen Dienst der schlagkräftigsten DGB-Organisation.

An eine Steuerung der Anti-Kanzler-Fronde durch die Gewerkschaften will man in der SPD-Spitze aber nicht recht glauben. Man habe schließlich das feste Versprechen von DGB-Chef Michael Sommer, keinen Druck auf Abgeordnete auszuüben. Für wahrscheinlicher hält man es in der SPD, dass die listige Idee für das Mitgliederbegehren aus den eigenen Reihen stammt.

Florian Pronold ist Wortführer

Bei den SPD-Parlamentariern, die jetzt dieses Werkzeug zur Abwehr von Sozialreformen entdeckt haben, handelt es sich um eine bunte Truppe. Als Wortführer haben sich die zwölf ihren noch ziemlich unerfahrenen Kollegen Florian Pronold ausgeguckt. Den Nachweis, dass er für die breite Mehrheit der SPD-Mitglieder spricht, hat der Jurist aus Deggendorf in Bayern bislang noch nicht erbracht. Mit gerade 17,7 Prozent der Erststimmen erzielte der 30-Jährige bei der Bundestagswahl das wohl schlechteste Ergebnis aller Abgeordneten im Parlament.

Mit knapp 21,8 Prozent kaum besser fiel das Ergebnis für Sigrid Skarpelis-Sperk aus, die als eine der Drahtzieherinnen der Aktion gilt. Die promovierte Volkswirtin aus dem Ost-Allgäu, die schon die siebte Wahlperiode im Parlament sitzt, ärgert mit eigenwilligen Thesen zur Weltwirtschaft seit Jahren das wechselnde SPD - Führungspersonal in Fraktion und Parteivorstand. Häufiges Opfer von "Triple-S" (SPD-Jargon) ist neuerdings Hans Eichel. Als sie den Finanzminister kürzlich zur Abwechslung einmal lobte, zeigte der sich völlig verunsichert: "Habe ich etwas falsch gemacht?"

Rüdiger Veit ist schweigsamer Strippenzieher

Ein eher schweigsamer Strippenzieher gegen jeweilige Führungsbeschlüsse ist Rüdiger Veit, der auch diesmal mit im Boot sitzt. Der Ex-Landrat aus dem SPD-Bezirk Hessen-Süd hat in dieser Rolle Erfahrung. Bei der Meinungsfindung über den deutschen Mazedonien-Einsatz ließ er sich immer wieder zur Privataudienz beim damaligen Fraktionschef Peter Struck bitten, um am Ende doch Nein zu sagen.

Dass die Truppe bis zum Ende geschlossen ihren Reform-Widerstand durchhält und damit den Sturz des Kanzlers in Kauf nehmen, kann sich in der Partei bislang niemand ernsthaft vorstellen. "Die SPD ist nicht selbstmörderisch. Wenn sie Schröder an diesem Punkt umbrigen, bekommen sie Clement. Und der ist in diesen Fragen noch entschlossener", prophezeit SPD-Vordenker Peter Glotz. "Oder aber, sie kriegen Frau Merkel."

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