SPD
Kommentar: Keine Kompromisse

Nur knurrend und murrend folgt die SPD ihrem Vorsitzenden auf dem Weg der Sozialreformen. Gerhard Schröder muss drängen und drohen, um seine Agenda 2010 Millimeter für Millimeter vorwärts zu schieben.

Nur knurrend und murrend folgt die SPD ihrem Vorsitzenden auf dem Weg der Sozialreformen. Gerhard Schröder muss drängen und drohen, um seine Agenda 2010 Millimeter für Millimeter vorwärts zu schieben. So war es gestern im Parteivorstand - und so wird es in den nächsten Wochen weitergehen. Fünf Gegenstimmen und zwei Enthaltungen sind nicht allzu viel bei 40 Vorständlern. Aber vergessen wir nicht: In der Bundestagsfraktion würden fünf Gegenstimmen reichen, um die Kanzlermehrheit zu brechen.

Die Linken sind offenbar entschlossen, ihren Parteichef weiter zu demontieren. Rücksicht sollte der Kanzler im Lager der geschworenen Reformgegner nicht erwarten. Vernunft schon gar nicht. Die Betonfraktion setzt das Werk der sozialdemokratischen Selbstzerstörung mit heißem Herzen und schauriger Konsequenz fort. Die Damen mit den parteitypischen Doppelnamen und die Herren mit der parteitypischen Einzelwichtigkeit haben den Kontakt zur Realität verloren. Vielleicht wachen sie auf, wenn sich die SPD bei den Meinungsumfragen dem "Projekt 18" nähert.

So unangenehm das Gezerre kurzfristig für Schröder sein mag, so segensreich kann es allerdings langfristig wirken. Wir erleben in der SPD gegenwärtig so etwas wie eine nachholende Modernisierung. Es geht letztlich darum, ob sich die SPD als normale Partei der urbanen Mittelschichten neu erfindet. Oder Seit an Seit mit den Gewerkschaften und der Sozialbürokratie, den Postkommunisten und Linksnostalgikern in die Politikunfähigkeit driftet. Weil die Alternative so steht, begreift Schröder offenbar: Mit den Schreiners dieser Welt kann es keine Kompromisse mehr geben.

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