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SPD: Kritik an US-Raketenabwehrsystem

dpa BERLIN. In der SPD formiert sich ungeachtet der Position von Bundeskanzler Gerhard Schröder offener Widerstand gegen das geplante US-Raketenabwehrsystem (NMD). Erhebliche Zweifel an der Wirksamkeit des Schutzschildes äußerte der SPD-Außenpolitiker Gernot Erler. «Das ganze Gerede von der potenziellen Unverwundbarkeit ist ein riesengroßer Quatsch», schrieb der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch in einem Beitrag für die Wochenzeitung «Die Zeit».

Selbst wenn mit dem System alles reibungslos laufe, decke es nur einen Bruchteil der Gefahren ab. «Was ist mit Terrorbomben wie in Oklahoma, mit Anschlägen auf amerikanische Botschaften in der Dritten Welt ... und all den anderen Spielarten des Terrorismus», kritisierte Erler. Die jüngsten Entwicklungen in Nordkorea und im Iran hätten gezeigt, dass es durchaus politische Strategien des Westens für einen inneren Wandel in «Risikostaaten» geben könne. Darüber müsse ein transatlantischer Dialog geführt werden. Wer die Entscheidung zu NMD auf eine Wahl zwischen «Gefolgschaft und Verweigerung reduzieren will, vergewaltigt die sicherheitspolitische Agenda und beleidigt Europa», meinte Erler.

Bundeskanzler Gerhard Schröder, der am 29. März in Washington Gespräche führt, lehnt eine offene Konfrontation mit der US-Regierung wegen der NMD-Pläne ab. Schröder hatte kürzlich eine europäische Beteiligung an der Technologie in Gespräch gebracht.

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