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SPD-Landeschef entscheidet über Rücktritt

Erfurt (dpa) - Die Wahlschlappe hat die SPD in Thüringen erneut in eine schwere Krise gestürzt. SPD-Landeschef Christoph Matschie kündigte nach fast fünf Stunden Krisensitzung in Erfurt für Dienstagabend eine Entscheidung über einen Rücktritt an.

Erfurt (dpa) - Die Wahlschlappe hat die SPD in Thüringen erneut in eine schwere Krise gestürzt. SPD-Landeschef Christoph Matschie kündigte nach fast fünf Stunden Krisensitzung in Erfurt für Dienstagabend eine Entscheidung über einen Rücktritt an.

«Ich trage als Spitzenkandidat die Verantwortung.» Er werde erst mit Kreischefs und Parteirat beraten. Dann soll auch die Entscheidung fallen, ob er Parlamentarischer Bildungsstaatssekretär bleibt oder das Landtagsmandat annimmt. Landesgeschäftsführer Frank Schulze wurde mit sofortiger Wirkung beurlaubt.

Der SPD-Landeschef sprach davon, dass mehrere Vorstandsmitglieder seinen Rücktritt forderten. «Das ist noch lange kein Grund, zurückzutreten», sagte Matschie. Er schlug einen Sonderparteitag vor, um den Landesvorstand komplett neu zu wählen. Nach der Kommunalwahl am 27. Juni soll der Vorstand das endgültig entscheiden. Kommissarischer Geschäftsführer ist Jens Hartung. Die SPD war bei der Landtagswahl am Sonntag auf 14,5 Prozent abgestürzt. Bereits vor fünf Jahren erlebte sie ein Debakel und kam auf 18,5 Prozent.

Der frühere Thüringer SPD-Chef Richard Dewes gab seinem Nachfolger Matschie eine Mitschuld am schlechten Abschneiden vom Sonntag und bezeichnete die Absage Matschies an eine Koalition mit der PDS als Fehler. Deswegen seien 14 000 Wähler von der SPD zur PDS gewechselt. «Dass ein Signal gesetzt wird, ist wichtig», sagte Dewes. Er warf Matschie eine Missachtung von Spielregeln vor, da die Koalitionsaussage ohne Parteibeschluss gefällt worden sei.

Die CDU unter Ministerpräsident Dieter Althaus ging aus der Wahl trotz herber Verluste von acht Punkten als Sieger hervor und kam auf 43 Prozent. Die PDS gewann fast fünf Punkte hinzu und erzielte 26,1 Prozent. Grüne und FDP scheiterten an der Fünf-Prozent-Hürde.

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