SPD mit Verteidigungsminister zufrieden
Scharping präsentiert Ausschuss Liste mit 349 Flügen

Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) hat alle gegen ihn gerichteten Vorwürfe zurückgewiesen. "Ich habe mich strikt nach Vorschrift verhalten, im Zweifel zu Lasten meiner Privatkasse", sagte Scharping am Montag in Berlin vor dem Verteidigungsausschuss.

ddp BERLIN. Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) geht in der Affäre um seine Flüge mit Bundeswehrmaschinen in die Offensive. Scharping legte dem Verteidigungsausschuss des Bundestages am Montag in Berlin eine Liste mit 349 Dienstflügen seit seinem Amtsantritt im Oktober 1998 vor. Er beteuerte zudem, alle Flüge mit der Flugbereitschaft seien dienstlicher Natur gewesen. Die Opposition gab sich mit den Erklärungen des Ministers nicht zufrieden. Der CDU-Wehrexperte Paul Breuer nannte Scharpings Auftreten vor dem Ausschuss den «Versuch eines großen Bluffs». CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer forderte, der Minister müsse auf jeden Fall seinen Hut nehmen. Auch FDP-Chef Guido Westerwelle beharrte auf seiner Rücktrittsforderung. Union wie auch FDP erwägen weiterhin die Beantragung eines Untersuchungsausschusses.

Scharping betonte, mit der von ihm vorgelegten Flugliste gehe er in Sachen Transparenz weit über alle seine Amtsvorgänger hinaus sowie auch über das, was in den entsprechenden Regelungen vorgeschrieben sei. Er habe alle privaten Flüge selbst bezahlt, zum Teil auch Flüge mit teilweise dienstlichem Anlass. «Ich habe mich strikt nach den Vorschriften verhalten, im Zweifel eher zu Lasten meiner privaten Kasse.» Zum Vorwurf, er habe die geheime Marschroute der Bundeswehr nach Mazedonien im Fernsehen ausgeplaudert, sagte der Verteidigungsminister, hier vollziehe die Opposition offenbar einen «schnellen Wechsel auf ein neues Feld». Dies sei allerdings ein «neuerlich unfruchtbares Feld».

Breuer sagte, Scharpings Aussagen und die von ihm vorgelegte Liste enthielten «eine ganze Reihe von Widersprüchen». Zum Vorwurf des Geheimnisvertrags habe die Union beantragt, ein Video der entsprechenden Pressekonferenz in Skopje vor dem Ausschuss zu zeigen.

Neben den Fluglisten händigte Scharping dem Ausschuss auch Schreiben von Gesprächspartnern aus, die belegen sollen, dass diesen ein Treffen mit ihm nur am Frankfurter Flughafen möglich gewesen sei. Dazu sagte der FDP-Politiker Jörg van Essen, es sei verwunderlich, dass ein Bundesminister sich nicht selbst verteidigen könne und stattdessen «Entschuldigungsschreiben, wie wir sie aus der Schule kennen», vorlegen müsse.

Rückendeckung erhielt der Minister unterdessen erneut von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD). Scharping könne nachweisen, dass jeder seiner Flüge dienstlich gewesen sei. Schröder fügte hinzu, er habe keinen Grund, an den Belegen zu zweifeln. Gerüchte, wonach sich Schröder und Scharping am vergangenen Wochenende noch einmal zu einem Gespräch getroffen hatten, wies der Verteidigungsminister als falsch zurück.

Der Ausschussvorsitzende Norbert Wieczorek (SPD) sagte, aus seiner Sicht seien alle Vorwürfe ausgeräumt. Es habe bei Scharpings Flügen «an keiner Stelle Abweichungen von den Regeln» gegeben. Er sehe keine Anhaltspunkte für einen Untersuchungsausschuss. Der Minister habe vor dem Ausschuss «Autorität bewiesen» und «sehr seriös» auf die Vorwürfe geantwortet.

Nicht mehr behandelt werden konnte am Montag der Vorwurf des Geheimnisverrats. Dieses Thema wurde auf Dienstag früh vertagt.

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