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SPD-Programm zur Europawahl 2004

Arbeit und Bildung sind die Hauptthemen der SPD. Die Partei will Europa zudem zu einer "Friedensmacht" ausbauen.

Arbeit und Bildung sind die zentralen Themen des Europamanifests der SPD. Europa solle zu einer "Wissensgesellschaft" umgebaut werden. Die Partei will universitäre Lehre und Forschung stärken, um jedem Europäer eine gute Ausbildung gewährleisten zu können. Die Schul- und Berufsabschlüsse aus den Einzelstaaten sollen in ganz Europa anerkannt werden.

Die SPD will die EU zu einer Friedensmacht Europa ausbauen, die Konflikte im Vorfeld entschärft, für die Menschenrechte eintritt und die Abrüstung vorantreibt. Die Entwicklungspolitik spielt in diesem Konzept eine wichtige Rolle. Europas Wort müsse zudem mehr Gehör in der Welt finden. Zum einen plädiert die SPD für eine gemeinsame Verteidigungspolitik, um dem NATO-Partner USA auf gleicher Augenhöhe gegenübertreten zu können. Zum anderen fordert sie einen Europäischen Außenminister als ziviles Sprachrohr. Präventivkriege lehnt sie ab.

Die Institutionen und Prozesseinnerhalb der Union sollen demokratischer und transparenter gestaltet werden. Vor allem möchte die SPD das EU-Parlament stärken; aus diesem heraus solle der Kommissionspräsident kommen.

Der EU-Beitritt der Türkei wird im Europamanifest der SPD nicht thematisiert, an anderer Stelle aber als langfristige Option genannt.

Die SPD-Website zur Europawahl: www.europakampa.de

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