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SPD rutscht in Wählergunst immer weiter abDPA-Datum: 2004-07-11 13:38:28

Berlin (dpa) - Die SPD rutscht in der Wählergunst immer weiter ab. Nach dem ZDF-Politbarometer bescheinigten auch das Institut TNS Infratest und das Forsa-Meinungsinstitut der Partei einen neuen Tiefstand. Einer neuen Linkspartei gibt dennoch die Hälfte der Deutschen keine Chance.

Berlin (dpa) - Die SPD rutscht in der Wählergunst immer weiter ab. Nach dem ZDF-Politbarometer bescheinigten auch das Institut TNS Infratest und das Forsa-Meinungsinstitut der Partei einen neuen Tiefstand. Einer neuen Linkspartei gibt dennoch die Hälfte der Deutschen keine Chance.

Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel sprach bereits vom nahenden Ende der SPD als Volkspartei. Sie sagte der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung»: «Für die SPD sieht es momentan schlecht aus, dem gesellschaftlichen Umbruch hinterherzukommen.» Sie frage sich, «ob diese SPD den Übergang als Volkspartei von der Industriegesellschaft zur Wissensgesellschaft schafft».

Nach einer Infratest-Umfrage für das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» sank die Zustimmung der Deutschen zur SPD im Vergleich zum Vorquartal um vier Punkte auf 23 Prozent. Ähnlich schlechte Werte hatte am Freitag das ZDF-Politbarometer gemeldet. Laut Infratest wenden sich vor allem Arbeitslose von der SPD ab. Nur noch 17 Prozent von ihnen würden sie wählen, aber 48 Prozent die CDU/CSU und 19 Prozent die PDS.

Die Befragten äußerten auch wachsende Skepsis über die Arbeit von Regierung und Opposition. So traut die große Mehrheit der Deutschen (70 Prozent) laut einer Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL Rot-Grün nicht zu, die wirtschaftlichen und sozialen Probleme im Lande zu lösen. Nur 27 Prozent der Befragten gaben an, Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und sein Kabinett könne den Arbeitsmarkt, die sozialen Sicherungssysteme und die Wirtschaft in Ordnung zu bringen.

Der Kanzler ist auch derjenige, der am meisten an Ansehen verloren hat. Nur noch 39 Prozent der Befragten wünschten Schröder künftig eine «wichtige Rolle». Das waren sechs Punkte weniger als im Vorquartal und der schlechteste von diesem Institut ermittelte Wert seit Beginn seiner Regierungszeit.

Aber auch das Spitzenpersonal der Union wurde kritischer beurteilt als vor drei Monaten. CDU-Chefin Merkel verlor drei Prozentpunkte, der CSU-Chef und bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber vier. Nur knapp jeder vierte (24 Prozent) glaubt laut Forsa darüber hinaus, CDU/CSU würden mit den Problemen des Landes am besten fertig.

Trotz der miserablen Zeugnisse für die SPD-Regierungspartei glaubt die Hälfte der Deutschen nicht an den Erfolg einer neuen Linkspartei. Laut einer Umfrage des Münchner Meinungsforschungsinstituts polis im Auftrag der dpa trauen 50 Prozent der Befragten einer solchen Partei nicht zu, bei einer Bundestagswahl die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen. Nur 38 Prozent der 1011 Befragten hielten den Einzug einer neuen Linkspartei ins Parlament für möglich.

Anfang Juli hatten unter anderem ehemalige SPD-Mitglieder und Gewerkschafter aus Protest gegen die Reformpolitik der Bundesregierung in Berlin das Linksbündnis «Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit» gegründet. Der Verein strebt eine Parteigründung und eine Teilnahme an der Bundestagswahl 2006 an.

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