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SPD schließt bayerische IG-Metall-Funktionäre aus der Partei aus

Nürnberg (dpa) - Zwei der fünf bayerischen SPD-«Rebellen» sind aus der Partei ausgeschlossen worden. Der IG-Metall-Chef von Schweinfurt, Klaus Ernst, bestätigte der dpa am Dienstagabend, dass er ein entsprechendes Schreiben erhalten habe.

Nürnberg (dpa) - Zwei der fünf bayerischen SPD -«Rebellen» sind aus der Partei ausgeschlossen worden. Der IG-Metall-Chef von Schweinfurt, Klaus Ernst, bestätigte der dpa am Dienstagabend, dass er ein entsprechendes Schreiben erhalten habe.

Betroffen sei außerdem der IG-Metall-Vorsitzende von Fürth, Thomas Händel. Beide gehören zu den Wegbereitern der «Initiative Arbeit und soziale Gerechtigkeit» (ASG), die Mitte März aus Protest gegen die Reform-«Agenda 2010» von Bundeskanzler Gerhard Schröder gegründet wurde. Sie hatte mit der Gründung einer neuen Partei gedroht.

Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering begrüßte den Ausschluss. «Ich finde, dass das eine plausible Entscheidung ist, denn man kann ja in der Tat nicht auf zwei Hochzeiten tanzen», sagte er in der ARD.



Ernst befürchtet, dass die Schiedskommission des SPD - Landesverbands auch noch die drei anderen Mitstreiter ausschließt. Ein SPD-Sprecher in München wollte das Verfahren nicht kommentieren. Ernst, der 30 Jahre lang SPD-Mitglied war, sagte, er werde sich wahrscheinlich nicht gegen den Ausschluss zur Wehr setzen.

Der «Frankfurter Rundschau» sagte der IG-Metaller, er halte die Gründung einer neuen Linkspartei nach der Schlappe der SPD bei der Europawahl für noch dringender notwendig. Er verwies darauf, dass am Sonntag rund zehn Millionen frühere SPD-Stammwähler zu Nichtwählern geworden seien. «Sie sind heimatlos geworden. Deswegen ist unser Projekt noch wichtiger.» Arbeitnehmer, Rentner oder Arbeitslose fühlten sich von der SPD nicht mehr vertreten, «viele gar belogen und betrogen».

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