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SPD-Sonderparteitag zu Schröders Reformkurs

Die SPD wird Ende Mai auf einem Sonderparteitag über den Reformkurs von Bundeskanzler Gerhard Schröder befinden. Dies kündigte SPD-Generalsekretär Olaf Scholz im Gespräch mit dem Handelsblatt an. Der Parteitag werde nach den bereits geplanten vier Regionalkonferenzen stattfinden, sagte Scholz.

HB DÜSSELDORF. Die Parteiführung reagierte damit auf die Forderungen der Basis, die von Schröder geplanten Einschnitte in das Sozialsystem auf einem Parteitag zu diskutieren. Bisher hatten Schröder und die Parteiführung einen Sonderparteitag abgelehnt, weil sie den innerparteilichen Widersachern keine Bühne für deren Kritik am Kanzler-Kurs bieten wollten. Er sei "sicher, dass die Reformagenda des Kanzlers ohne Abstriche eine klare Mehrheit finden wird", sagte Scholz mit Blick auf den Parteitag.

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