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SPD verliert auch bei Thüringer Kommunalwahlen - PDS legt zuDPA-Datum: 2004-06-28 14:39:48

Erfurt (dpa) - Zwei Wochen nach dem Debakel der SPD bei der Landtags- und Europawahl ist die Partei auch bei den Kommunalwahlen in Thüringen eingebrochen. Zugleich konnte die PDS erneut Gewinne verbuchen. Die CDU blieb mit 40,9 Prozent stärkste Partei, büßte aber 1,5 Punkte ein.

Erfurt (dpa) - Zwei Wochen nach dem Debakel der SPD bei der Landtags- und Europawahl ist die Partei auch bei den Kommunalwahlen in Thüringen eingebrochen. Zugleich konnte die PDS erneut Gewinne verbuchen. Die CDU blieb mit 40,9 Prozent stärkste Partei, büßte aber 1,5 Punkte ein.

Nach Auszählung von 95 Prozent der Stimmbezirke erreichte die SPD 15,3 Prozent und brach um 9,1 Prozentpunkte im Vergleich zu 1999 ein. Die PDS legte um 6,6 Punkte auf 24,5 Prozent zu. Sie verdrängte die CDU in den Stadträten Gera, Suhl und Jena als stärkste Kraft. Grüne und FDP verbesserten sich leicht auf 3,5 Prozent und 4,8 Prozent. Die Wahlbeteiligung erreichte mit 50,8 Prozent ein neues Rekordtief bei Thüringer Wahlen. Vor fünf Jahren hatte sie bei 58,3 Prozent gelegen. Das Endergebnis wurde für Montagabend erwartet.

Damit setzte sich die Tendenz aus den Kommunalwahlen vor zwei Wochen fort. Die SPD hatte in Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Sachsen-Anhalt und im Saarland herbe Niederlagen einstecken müssen.

SPD-Landeschef Christoph Matschie forderte, stärker die soziale Gerechtigkeit in den Blick nehmen. «Wir müssen dafür sorgen, dass die Balance gerechter ausfällt», sagte er der dpa. «Sonst wird die SPD keine Zustimmung gewinnen können.» Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) wertete den Erfolg von Wählervereinigungen als Zeichen für Unzufriedenheit mit etablierten Parteien.

Die Initiativen legten um 2,5 Punkte auf knapp 11 Prozent zu. Die meisten ehrenamtlichen Bürgermeister in Thüringen gehören keiner der etablierten Parteien an. In zwei Drittel der 812 Gemeinden entschieden sich die Wähler für Parteilose oder Mitglieder von Wählergemeinschaften.

Vor fünf Jahren erreichte die CDU landesweit 42,4 Prozent der Stimmen. Die SPD kam auf 24,4 Prozent, die PDS auf 17,9 Prozent. Die FDP erzielte 4,3 Prozent, die Grünen 2,5 Prozent. Initiativen und Wählervereinigungen holten 8,4 Prozent.

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