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SPD-Wehrexperte kritisiert Pläne für Mazedonien-Einsatz

Falls die NATO einen Einsatz in dem Balkan-Land beschließe, werde dies die Bundeswehr vor kaum lösbare Probleme stellen, sagte Wehrexperte Manfred Opel.

Reuters BERLIN. Der Wehrexperte der SPD, Manfred Opel, hat Überlegungen für einen Einsatz von Bundeswehr-Soldaten in Mazedonien kritisiert. Falls die NATO einen Einsatz in dem Balkan-Land beschließe, werde dies die Bundeswehr vor kaum lösbare Probleme stellen. Dafür habe die Armee "weder Personal, noch Ausrüstung, noch Ausbildung", sagte Opel laut einem Vorabbericht der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwochausgabe). Sollte der Bundestag einen Mazedonien-Einsatz befürworten, müsse die Finanzierung der Bundeswehr neu aufgerollt werden. Nun rächten sich die jahrelangen Versäumnisse in der Finanzierung der Bundeswehr, sagte Opel weiter. "Seit 1994 werden der Bundeswehr jährlich mindestens vier bis fünf Mrd. DM für die notwendigen Investitionen und sozialen Strukturmaßnahmen vorenthalten", sagte er. Diese Versäumnisse seien der "Ausfluss einer Sicherheitspolitik, die sich an aktuellen statt an potenziellen Bedrohungslagen orientiert".

Um die Sicherheit der Soldaten zu gewährleisten, sei es nötig auf Seiten der NATO eine deutliche Überlegenheit über die albanischen Rebellen herzustellen. Die in NATO-Kreisen in Brüssel genannte Zahl von 3000 Soldaten sei "mit Sicherheit zu niedrig". Die Einschätzung, der Einsatz lasse sich auf 30 Tage beschränken, nannte er illusorisch.

Die NATO erwägt zur Zeit einen Einsatz bei der Entwaffnung der albanischen Rebellen, die sich seit Monaten im Norden Mazedoniens Kämpfe mit den Regierungstruppen liefern. Eine Stationierung von NATO-Truppen lehnte die Allianz ab. Sie wurde von den Rebellen gefordert. Die Freischärler kämpfen nach eigenen Angaben für mehr Rechte für die albanische Minderheit im Land. Die Regierung wirft ihnen vor, Gebiete mit mehrheitlich albanischer Bevölkerung, abspalten zu wollen. Zurzeit halten beide Seiten eine Waffenruhe ein. Auf Druck des Westens arbeitet die Regierung an einer politischen Lösung des Konflikts und diskutiert Reformen zu Gunsten der Albaner im Land.

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