Speaker’s Corner
Jetzt sind die Kommunen an der Reihe

Auf den Möglichkeiten des e-Government beruht die Hoffnung, die Effizienz in öffentlichen Verwaltungen zu steigern und gleichzeitig die Kosten zu senken. Auf Landes- und Bundesebene sind bereits zahlreiche Masterpläne vorhanden. Nach und nach starten auch die Kommunen durch wie beispielsweise mit der Initiative "d-NRW".

Mit Hilfe des Internets sollen die Wünsche und Bedürfnisse des Bürgers besser berücksichtigt werden. Wie wäre es also, wenn dem Bürger ein bundesweites Service-System zur Verfügung stünde, über das er sowohl kommunale Anliegen als auch andere Dienstleistungen von Bund, Land und privaten Anbietern abwickeln könnte? Das fiktive Feedback eines solchen Systems könnte beispielsweise wie folgt lauten:

"Vielen Dank für Ihre Eingabe. Bestätigen Sie nun Ihren Auftrag mit Ihrer digitalen Signatur. Ihr Auftrag wurde entgegengenommen. Wir bestätigen folgende Angaben: Abmeldung des Wohnsitzes in München, Anmeldung des Wohnsitzes in Düsseldorf, Anmeldung des Kindes Anna im Städtischen Kindergarten, Erteilung des Nachsendeantrags für die Wohnung in München ab dem ersten August, Anmeldung bei den Stadtwerken Düsseldorf, bei Ihrer Krankenkasse, beim Finanzamt, Ummeldung Ihres Kraftfahrzeuges .... Vielen Dank für die Nutzung des kommunalen Service-Systems."

Reine Fiktion? Vielleicht in 20 Jahren möglich? Mit Sicherheit eine Vision, die weit über das heutige Service-Angebot der Kommunen hinausgeht. Die zahllosen Wege, die wir noch heute zu den verschiedenen Ämtern und Organisationen zurücklegen, die Wartezeiten, die wir zu den unpassendsten Zeiten in den Büros verbringen - nötig sind sie heute vielfach nicht mehr.

Die Bürger sind oft mit dem, was sie in einer bestimmten Situation - beispielsweise bei einem Umzug, bei einem geplanten Bau oder in sozialen Notsituationen - erledigen müssen, überfordert. Gänge zu verschiedensten Behörden und Organisationen stehen an. Anträge müssen - häufig mit vorgegebenen Fristen - eingereicht werden. Dabei besteht vom Bürger eine hohe Nachfrage nach einem vereinfachten Service, wie aktuelle Studien immer wieder beweisen.

Kommunal-Initiativen sind gefragt

Der Aufbau von Bürgerbüros und umfangreiche Internet-Portale haben den Service für Bürger und Unternehmen zwar schon erheblich verbessert. Die technischen Möglichkeiten sind damit jedoch noch lange nicht ausgeschöpft.

Dabei gilt es zu verhindern, dass es zu viele verschiedene Lösungen gibt. Empfehlenswert ist die Anwendung eines Masterplans, der die Kommunalleistungen beschreibt. Die Kunden- bzw. Bürgerschnittstelle muss hierbei immer gleich sein. Die Realisierungen können durchaus unterschiedlich sein, da sie stark von der jeweils vorhandenen Infrastruktur abhängen.

Der Kooperationsausschuss ADV Bund/Länder/Kommunaler Bereich (KoopA ADV) ist hier einer der tonangebenden Institutionen, die sich darum kümmern, dass körperschaftsübergreifende Projekte angestoßen werden. Es ist eines der wenigen Gremien, das gemeinsame Grundsätze zum Einsatz von IT in der öffentlichen Verwaltung diskutiert.

Ein exemplarisches Vorgehen strebt beispielsweise die Initiative "Digitales Ruhrgebiet/NRW" - kurz d-NRW - an. Bei d-NRW arbeiten eine Reihe von NRW-Kommunen zusammen, um gemeinsam e-Government-Services der nächsten Generation anbieten zu können. Alle Beteiligten wollen unter anderem eine IT-Infrastruktur (z. B. Public Key Infrastruktur) mit zentralen Funktionalitäten sowie einer Vielzahl von Anwendungen erreichen. Ziehen viele Interessenten an einem Strang, wird auch die Finanzierung von neuen IT-Lösungen trotz leerer Haushaltskassen möglich und etwaige Parallelinvestitionen können vermieden werden.

Für Bürger und Unternehmen entsteht ein One-Stop-Shop Portal der nächsten Generation. Ein flächendeckender Ansatz würde die Attraktivität von e-Government-Diensten deutlich steigern. Denn insbesondere Unternehmen werden e-Government erst dann im großen Stil nutzen, wenn es einen zentralen Zugang zu den verteilten kommunalen Dienstleistungen gibt. Nicht zuletzt stärkt die Kooperation von Kommunen untereinander die Attraktivität des Standortes, fördert deren Wirtschaftskraft und sorgt für Standortvorteile.

Der Dienstleistungs-Supermarkt

Werden die e-Government-Visionen verwirklicht, können wir vielleicht schon bald wie im "öffentlichen Supermarkt" Dienstleistungen auswählen und erwerben: Reine Informationsangebote, wie sie auch schon heute in guter Qualität von vielen Kommunen im Netz zu finden sind, deckt die Infothek ab. Im Dienstleistungs-Supermarkt erhält der Bürger einfache, standardisierte Leistungen, während er im Fachgeschäft individuelle Leistungspakete auswählt, die er in seiner speziellen Bedarfslage benötigt. Hier beraten ihn Fachexperten und geben individuelle Hilfestellungen.

Für den Bürger bietet ein derart gestaffeltes Angebot von Leistungspaketen zu den jeweiligen Lebenslagen viele Vorteile: er spart Zeit, erhält eine bessere Service-Qualität sowie eine gesteigerte Orientierung auch bei komplexen Lebenssituationen. Sicherlich sind viele Bürger auch bereit, derartige Komfortleistungen nicht ausschließlich kostenfrei zu beziehen.

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