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Spiel mit dem Feuer

Möllemann, geh Du voran. In den Vordergrund stellen kann sich der FDP-Politiker wie kein Zweiter: Ob als Fallschirmspringer in gelber Montur, um für die Partei zu werben, oder als Baggerfahrer, um für den Bau einer Straße zu demonstrieren. Der umtriebige Landeschef schrammte mit seinen mediengerechten Aktionen früher oft haarscharf an der Lächerlichkeit vorbei.

Diese Zeiten sind vorbei. Mit der Kritik an der israelischen Politik und dem folgenden Antisemitismus-Streit zwischen der FDP und dem Zentralrat der Juden hat Möllemann ein ernstes gesellschaftliches Tabu quer durch die Politik gebrochen. Das geschah aus machtpolitischem Kalkül, wohlwissend, dass angesichts der Erfolge von rechtspopulistischen Politikern in den Nachbarländern Niederlande, Dänemark, Frankreich und Österreich es auch eine ähnliche Wählerstimmung in Deutschland geben muss. Zumal diese Gruppe nicht von Edmund Stoiber angesprochen wird, da der CDU/CSU-Kanzlerkandidat um die politische Mitte taktiert. Schließlich wächst auch die Zahl der Wähler mit ausländischer Herkunft und moslemischen Traditionen in Deutschland.

Doch Möllemann muss aufpassen, dass er die Angelegenheit nicht überdreht. Seine Kritik an der Politik der israelischen Regierung unter Ariel Scharon muss erlaubt sein und war angesichts der aktuellen Verhältnisse im Nahen Osten überfällig. Doch das Zerwürfnis mit dem Zentralrat der Juden und vor allem den persönlichen Streit mit deren stellvertretenden Vorsitzenden Michael Friedmann sollte Möllemann mit einer großzügigen Geste schnell beenden. Ein Spiel mit antisemitischen Stimmungen darf es nicht geben. Ansonsten gilt der gleiche Satz, den der damalige Minister in der Briefbogenaffäre zu hören bekam: Möllemann, lass einen anderen dran.

Jürgen Röder
Jürgen Röder
Handelsblatt / Redakteur Finanzzeitung
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